Tagesordnung - 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen

Bezeichnung:	7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium:	Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum:	Mo, 02.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 21:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort:	Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP	Betreff

Ö 1	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 09.09.2019	02/2019/026

Ö 4	Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Bericht der Ausschüsse
Ö 6.1	Finanzausschuss
Ö 6.2	Planungs- und Maßnahmenausschuss
Ö 7	B 6 - Abwägung über die Einwendungen und Hinweise zur Bauleitplanung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - hier Bebauungsplan Nr. 6 für das Gebiet "westlich der Dorfstraße, südlich des Gemeindeweges "Am Bäästkamp", südlich Dorfstr. 40, westlich der Grundstücke Dorfstr. 43-47 (Horns)"	VO/02/2019/071
Ö 8	B 6 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "westlich der Dorfstraße, südlich des Gemeindeweges "Am Bäästkamp", südlich Dorfstr. 40, westlich der Grundstücke Dorfstr. 43-47 (Horns)"	VO/02/2019/072
Ö 9	B 7 - Abwägung über die Einwendungen und Hinweise zur Bauleitplanung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - hier Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47"	VO/02/2019/073
Ö 10	B 7 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47	VO/02/2019/074
Ö 11	Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss	VO/02/2019/063
Ö 12	Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2018	VO/02/2019/066
Ö 13	Beschlussfassung über die Höhe der Verzinsung des Anlagekapitals für die Abwasserversorgungseinrichtung	VO/02/2019/067
Ö 14	3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)	VO/02/2019/068
Ö 15	Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/02/2019/069
Ö 16	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/02/2019/070
Ö 17	Stellungnahme der Gemeinde zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2012 - 2017	VO/02/2019/075
Ö 18	Einführung eines 2. Gerätewartes für die Freiwillige Feuerwehr Bimöhlen	VO/02/2019/077
Ö 19	Erlass einer Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Bimöhlen tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)	VO/02/2019/078
Ö 20	Auftragserteilung für die Lieferung und den Einbau einer Gebläseeinrichtung im Festbettreaktor der Klärteichanlage	VO/02/2019/079
Ö 21	Verschiedenes
Ö 22	Einwohnerfragestunde
N 23	Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)
N 24	Vortrag zur geplanten Errichtung eines Solarparks
N 25	Beschlussfassung über die Richtlinien und Auflagen zur Vergabe der Bauplätze aus dem Baugebiet B-Plan 7 "Steenkampkoppel"
N 26	Verschiedenes

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