Tagesordnung - 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10.11.2016 - hier Änderung zu TOP 9 | VO/06/2016/113 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung vom 10.11.2016 über die Nachtragssatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen beraten und beschlossen (siehe TOP 9). Es handelte sich um die 13. Nachtragssatzung. In der Überschrift (Benennung des Tagesordnungspunktes) war der Tagesordnungspunkt als 1. Nachtragssatzung eingestellt worden. Die Anlage war als 13. Nachtragssatzung betitelt worden. Dies ist bei der Sitzung am 10.11.2016 und auch bei der Anfertigung der Niederschrift nicht bemerkt worden. Lediglich als der Beschlussauszug an den Fachbereich III verteilt wurde, fiel der Fehler auf. Aus rechtlichen Gründen ist es notwendig, dies über die Änderung der Niederschrift zu dokumentieren. Inhaltlich ergeben sich hieraus keine Änderungen.
Die Niederschrift vom 10.11.2016 ist entsprechend zu ändern.
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| 26.01.2017 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung vom 10.11.2016 über die Nachtragssatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen beraten und beschlossen (siehe TOP 9). Es handelte sich um die 13. Nachtragssatzung. In der Überschrift (Benennung des Tagesordnungspunktes) war der Tagesordnungspunkt als 1. Nachtragssatzung eingestellt worden. Die Anlage war als 13. Nachtragssatzung betitelt worden. Dies ist bei der Sitzung am 10.11.2016 und auch bei der Anfertigung der Niederschrift nicht bemerkt worden. Lediglich als der Beschlussauszug an den Fachbereich III verteilt wurde, fiel der Fehler auf. Aus rechtlichen Gründen ist es notwendig, dies über die Änderung der Niederschrift zu dokumentieren. Inhaltlich ergeben sich hieraus keine Änderungen.
Die Niederschrift vom 10.11.2016 ist entsprechend zu ändern.
Abstimmungsergebnis:
Unter TOP 8 wurde der Wahlvorstand für die Landtagswahl festgelegt. Als Schriftführer wurde Dirk Mewes benannt, dies fehlt in dem Protokoll. Johannes Heinzmann wurde zum 1. stellvertretenden Schriftführer und Ulf-Clawes Radbruch zum 2. stellvertretenden Schriftführer benannt.
Weiterhin wurde das Wahllokal für die Landtagswahl und nicht für die Europawahl benannt.
Die Niederschrift ist entsprechend zu ändern. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10.11.2016 | 06/2016/089 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters | VO/06/2017/118 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Nachwahlen für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten | VO/06/2017/116 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Nachwahl eines neuen bürgerlichen Mitglieds für den Bau- und Planungsausschuss | VO/06/2017/119 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Beschaffung von 10 Festzeltgarnituren | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschaffung eines Lagercontainers | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Finanzielle Beteiligung der Gemeinde an einem Projekt des Schulverbandes Bad Bramstedt zur Errichtung eines Niedrigseil-Klettergartens im Bereich der Außenanlage der Grundschule Hitzhusen/Weddelbrook | VO/06/2017/117 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||||||||
| N 15 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 16.1 | Gewerbesteuerangelegenheit | ||||||||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten - Nachforderungen zur Sozialversicherung aufgrund einer Betriebsprüfung f.d.J. 2012-2015 | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 06gv Anlage zu TOP 10 (1789 KB) | |||