Vorlage - VO/05/2018/125

Betreff:

Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hagen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Sven Klinger

Federführend:

Fachbereich II

Bearbeiter/-in:

Plath, Janina

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Hagen		Entscheidung
24.09.2018	2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
2018-02-22 Strassenreinigungssatzung 2018 - Hagen
Alte Straßenreinigungssatzung - Hagen

Sachverhalt:

Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.

Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hagen gemäß Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2018-02-22 Strassenreinigungssatzung 2018 - Hagen (46 KB)	(74 KB)
	2	Alte Straßenreinigungssatzung - Hagen (280 KB)

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