Tagesordnung - 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Weddelbrook
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 17.06.2020 | 07/2020/018 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/07/2020/102 | |||||||||
| Ö 7 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2019 | VO/07/2020/103 | |||||||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2020 | VO/07/2020/104 | |||||||||
| Ö 9 | Ersatzbeschaffung von Feuerwehrhelmen | VO/07/2020/106 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung von 32 Feuerwehrhelmen incl. Zubehör als Ersatzbeschaffung für die vorhandenen Feuerwehrhelme, deren vorgeschriebene Lebensdauer von 10 Jahren am Jahresende abläuft. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 10.000 €, können derzeit allerdings noch nicht genau beziffert werden, da zur Zeit noch Angebote eingeholt werden. Herr Bürgermeister Gärtner wird ermächtigt, nach Abschluss der Angebotseinholung entsprechende Aufträge zu erteilen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Haushalt für 2020 in Höhe von 10.000 EUR eingeplant, wovon aber schon 3.000 € für Meldeempfänger und Atemschutzmasken verwendet wurden, sodass zusätzliche Haushaltsmittel von 3.000 € bereitszustellen sind bzw. über/außerplanmäßge Ausgaben anfallen.
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| 26.08.2020 - Gemeindevertretung Weddelbrook | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung von 32 Feuerwehrhelmen incl. Zubehör als Ersatzbeschaffung für die vorhandenen Feuerwehrhelme, deren vorgeschriebene Lebensdauer von 10 Jahren am Jahresende abläuft. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 10.000 €, können derzeit allerdings noch nicht genau beziffert werden, da zur Zeit noch Angebote eingeholt werden. Herr Bürgermeister Gärtner wird ermächtigt, nach Abschluss der Angebotseinholung entsprechende Aufträge zu erteilen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Haushalt für 2020 in Höhe von 10.000 EUR eingeplant, wovon aber schon 3.000 € für Meldeempfänger und Atemschutzmasken verwendet wurden, sodass zusätzliche Haushaltsmittel von 3.000 € bereitzustellen sind bzw. über/außerplanmäßige Ausgaben anfallen.
Abstimmungsergebnis:
Herr Gärtner erteilt zu diesem Punkt dem Wehrführer, Herrn Michael Haferkamp, das Wort.
Herr Haferkamp erklärt, dass die Hersteller auf Feuerwehrhelme in der Regel 10 Jahre Gewährleistung geben und diese Gewährleistung dieses Jahr ausläuft.
Des Weiteren bittet Herr Gärtner Herrn Haferkamp etwas über die Gefährdungsbeurteilung der Feuerwehrgerätehäuser zu berichten. Herr Haferkamp erwidert, dass seit kurzem die Gefährdungsbeurteilung des Herrn Brandt vorliegt. Die Beurteilung musste durchgeführt werden, da dies eine neue Vorschrift der DGUV ist.
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| Ö 10 | Aufbau eines Dirtparks neben der Sporthalle | VO/07/2020/108 | |||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 12 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 13 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 13.1 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten : Grundsatzbeschluss zu einem Antrag auf Bauleitplanung | ||||||||||
| N 13.2 | Bauhof Aschepohl | ||||||||||
| N 13.3 | Pachtangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 13.4 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||