Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | VO/02/2013/036 | |||||
| Ö 3 | Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes | VO/02/2013/037 | |||||
| Ö 4 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/02/2013/038 | |||||
| Ö 5 | Fraktionen der Gemeindevertretung 5.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 5.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden durch die Fraktion | VO/02/2013/039 | |||||
| Ö 6 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/02/2013/040 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion(en) das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister/in bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Damit ist Herr / Frau zum / zur 1. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister/ in um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Stimmen.
Damit ist Herr / Frau zum / zur 2. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
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| 17.06.2013 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der BWG-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister Schirrmacher bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der BWG-Fraktion:
Helga Pahl-Hagen
Bürgermeister Schirrmacher fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
In offener Abstimmung erhält Frau Pahl-Hagen
9 Stimmen dafür, 1 Enthaltung.
Damit ist Frau Pahl-Hagen zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Frau Pahl-Hagen nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister Schirrmacher um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der CDU-Fraktion:
Reimer Wagner
Bürgermeister Schirrmacher fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
In offener Abstimmung erhält Herr Wagner
9 Stimmen dafür, 1 Enthaltung.
Damit ist Herr Wagner zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Wagner nimmt die Wahl an.
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| Ö 7 | Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/02/2013/041 | |||||
| Ö 8 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung | VO/02/2013/042 | |||||
| Ö 9 | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung | VO/02/2013/043 | |||||
| Ö 10 | Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder | VO/02/2013/044 | |||||
| Ö 11 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter | VO/02/2013/045 | |||||
| Ö 12 | Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss | VO/02/2013/046 | |||||
| Ö 13 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl | VO/02/2013/033 | |||||
| Ö 14 | Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018 | VO/02/2013/034 | |||||
| Ö 15 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012 | VO/02/2013/032 | |||||
| Ö 16 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 | VO/02/2013/035 | |||||
| Ö 17 | Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes | VO/02/2013/031 | |||||
| Ö 18 | Sanierung der Bäckerbrücke | ||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 20 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter | ||||||