Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
Gremium:	Gemeindevertretung Hasenkrug
Datum:	Do, 07.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfhaus Hasenkrug
Ort:	Dorfstr. 9, 24616 Hasenkrug


Anlagen:
11 Kooperationsvertrag neue Gemeinden

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Anträge zur Tagesordnung

Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung

Ö 3

Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023

11/2023/065

Ö 4

Beantwortung von Einwohnerfragen

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Ö 6

Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Ö 7

Schleswig-Holstein Netz AG: Ausgliederung des Netzgeschäftes auf eine neue Tochtergesellschaft (Schleswig-Holstein Netz GmbH)

VO/11/2023/231

Ö 8

Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023

VO/11/2023/232

Ö 9

Auftragserteilung für die Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten

VO/11/2023/233

Ö 10

Unterbringung eines Tandemhängers der Amts Feuerwehr Bad Bramstedt-Land

VO/11/2023/234

Ö 11

Kündigung Anteile (Aktien) der SH Netz AG

VO/11/2023/237

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung kündigt die Anteile der SH Netz AG zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Die Rückzahlung soll bis zum 15.04.2024 erfolgen.

Die Kündigung soll nachrichtlich der Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Segeberg und der des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport zur Kenntnis zu geben.

07.12.2023 - Gemeindevertretung Hasenkrug

Ö 11 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt, um auf Grundlage der endgültigen Konditionen über die Kündigung der Aktien (Anteile) der SH Netz AG zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:

dafür	8
dagegen	0
Enthaltungen	0

Ö 12

6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hasenkrug (Beitrags- und Gebührensatzung)

VO/11/2023/238

Ö 13

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Beantwortung von Einwohnerfragen II

Ö 16

Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	11 Kooperationsvertrag neue Gemeinden (59 KB)

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