Tagesordnung - 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17.03.2014 | 02/2014/037 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5.1 | Finanz- und Planungsausschuss | ||||||||||
| Ö 5.2 | Maßnahmenausschuss | ||||||||||
| Ö 6 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 | VO/02/2014/071 | |||||||||
| Ö 7 | Zuschuss für den Neubau eines Radweges entlang der K 111 | VO/02/2014/072 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Finanz- und Planungsausschusses beschließt die Gemeindevertretung für den Neubau eines Radweges entlang der K 111 der Gemeinde Großenaspe einen einmaligen Zuschuss von 10.000 € nach erfolgter Fertigstellung zu gewähren. Für evtl. später anfallende Unterhaltungsmaßnahmen schließt die Gemeindevertretung eine Beteiligung aus. Die Unterhaltungspflichten verbleiben bei der Gemeinde Großenaspe. |
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| 02.06.2014 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Auf Empfehlung des Finanz- und Planungsausschusses beschließt die Gemeindevertretung für den Neubau eines Radweges entlang der K 111 der Gemeinde Großenaspe einen einmaligen Zuschuss von 10.000 € nach erfolgter Fertigstellung zu gewähren. Für evtl. später anfallende Unterhaltungsmaßnahmen schließt die Gemeindevertretung eine Beteiligung aus. Die Unterhaltungspflichten verbleiben bei der Gemeinde Großenaspe. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Ablauf der Kanalsanierungsmaßnahmen | VO/02/2014/073 | |||||||||
| Ö 9 | Anpassung der Elternbeiträge des KSB ab 01.08.2014 | ||||||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 12 | Finanz- und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 12.1 | Entwässerungssituation der Grundstücke im B-Plan Nr. 4 (Gewerbegebiet) | ||||||||||
| N 12.2 | Ermächtigung einer Auftragsvergabe für die Verlängerung einer Schmutzwasserleitung | ||||||||||