Tagesordnung - 2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 11.03.2013 und 17.06.2013 | 10/2013/024 | |||||||||
| Ö 4 | 1. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 7 | Gültigkeit der Gemeindewahl | ||||||||||
| Ö 8 | Umgestaltung Außenbereich Dörpshus | ||||||||||
| Ö 9 | Festlegung der Reinigungspauschale für Dauernutzer des Dörpshus | ||||||||||
| Ö 10 | Evtl. Neufassung der Nutzungsordnung Dörpshus | ||||||||||
| Ö 11 | Pflege der Biotopfläche "Rennbahn" | ||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für die Satzung über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil | VO/10/2013/031 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Für das Gemeindegebiet wird eine Satzung über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil aufgestellt. Es werden folgende Planziele verfolgt: Zur Regelung der städtebaulichen Entwicklung
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im Anzeiger und in der Segeberger Zeitung einzuladen ist.
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| 04.11.2013 - Gemeindevertretung Hardebek | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Für das Gemeindegebiet wird eine Satzung über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil aufgestellt. Es werden folgende Planziele verfolgt: Zur Regelung der städtebaulichen Entwicklung
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im Anzeiger und in der Segeberger Zeitung einzuladen ist.
Gemeindevertreter Holger Oehmke hat wegen Befangenheit gem. § 22 GO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 | VO/10/2013/029 | |||||||||
| Ö 14 | Genehmigung über- und außerplanmäßige Ausgaben- Stand 31.08.2013 | VO/10/2013/032 | |||||||||
| Ö 15 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 16 | Sonstiges | ||||||||||
| N 17 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 18 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 18.1 | Antrag auf Verlängerung eines Landpachtvertrages | ||||||||||