Tagesordnung - 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.09.2015 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | 1. Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes für den Finanzausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holsteinischen Netz AG ab März 2016 | VO/10/2015/069 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über die 1.Nachtragssatzung der Gemeinde Hardebek, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/10/2015/070 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 | VO/10/2015/071 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 | VO/10/2015/073 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016.
|
|||||||||||||||||||||||
| 14.12.2015 - Gemeindevertretung Hardebek | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Nach diversen Erläuterungen durch Gemeindevertreterin Ursula Kern und anschließenden Diskussionen werden zwei Anträge zur Abstimmung gestellt. Zunächst ist über den weitergehenden Antrag zu beschließen. Dieser lautet:
Anhebung der Grundsteuer A auf 319 %, Grundsteuer B auf 319% und Gewerbesteuer auf 370 %.
Abstimmungsergebnis:
Somit ist der Antrag abgelehnt.
Daraufhin wird über den zweiten Antrag abgestimmt. Dieser lautet:
Anhebung der Grundsteuer A auf 280 %, Grundsteuer B auf 280 %, Gewerbesteuer auf 350 %.
Abstimmungsergebnis:
Somit ist der zweite Antrag zur Haushaltssatzung angenommen.
Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung den Haushaltsplan mit folgenden Änderungen:
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hardebek (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/10/2015/072 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Auftragsvergabe an ein Dienstleistungsunternehmen zur Durchführung der Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 | VO/10/2015/074 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Teilerneuerung von Heizungs- und Wasserleitungen im Dorfgemeinschaftshaus | ||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||