Tagesordnung - 23. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen

Bezeichnung:	23. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium:	Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum:	Mo, 05.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:05 - 21:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort:	Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP	Betreff

Ö 1	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.09.2022	02/2022/075

Ö 4	Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Ö 4.1	Erweiterung Kindergarten
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Bericht der Ausschüsse
Ö 6.1	Finanzausschuss
Ö 6.2	Planungs- und Maßnahmenausschuss
Ö 7	Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters	VO/02/2022/186
Ö 8	Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss	VO/02/2022/189
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021	VO/02/2022/198
Ö 10	Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung	VO/02/2022/204
Ö 11	2. Nachtragssatzung der Gemeinde Bimöhlen zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/02/2022/201
Ö 12	6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)	VO/02/2022/206
Ö 13	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023	VO/02/2022/207
Ö 14	Erweiterung Kita Bimöhlen und Sanierung Bestandsgebäude: Abrufen der LPH 5 bis 8 aus dem Vertrag über die Planungsleistung Gebäude und Innenräume sowie Beauftragung der Planungsleistung Freianlagen
Ö 15	Erweiterung Kita Bimöhlen und Sanierung Bestandsgebäude: Abrufen der LPH 5 bis 8 aus den Verträgen über die Planungsleistungen der Fachplaner
Ö 16	Erweiterung Kita Bimöhlen und Sanierung Bestandsgebäude: Bildung eines Ausschusses zur Betreuung der Maßnahme
Ö 17	Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Kommunalwahl am 14.05.2023	VO/02/2022/200
Ö 18	Widmung der Straße "Auf der Koppel"	VO/02/2022/205
Ö 19	Verschiedenes
Ö 20	Einwohnerfragestunde
N 21	Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)
N 22	Festlegung der Vergaberichtlinien der verbliebenen Grundstücke des Baugebietes "Am Steenkamp/Auf der Koppel"
N 23	Verschiedenes

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