Tagesordnung - 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.03.2014 | 16/2014/085 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2013 | VO/16/2014/155 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 | VO/16/2014/164 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vereinbarung zwischen dem Kreis Segeberg und den Gemeinden Großenaspe und Wiemersdorf für den Bau eines Radweges entlang der K 111 | VO/16/2014/163 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens" |  |
VO/16/2014/156 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Empfehlung an die Gemeindevertretung: Abschließender Beschluss über
der Gemeinde Großenaspe
die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“.
die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und der Landrätin des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
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| 03.04.2014 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Empfehlung an die Gemeindevertretung: Abschließender Beschluss über
der Gemeinde Großenaspe
1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes
der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 03.04.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt
die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,
die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und der Landrätin des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2014/03/07
Abstimmungsergebnis:
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| 11.06.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Abschließender Beschluss über
der Gemeinde Großenaspe
1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes
der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 03.04.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt
die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,
die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und der Landrätin des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Satzungsbeschluss über die 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes "Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn" | |
VO/16/2014/158 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Auftragsvergabe für die Anschaffung eines neuen Notstromaggregates für das Wasserwerk | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Filmung der Oberflächenentwässerungsleitungen und der Anschlussleitungen der Straßenabläufe der K 111 (Kirchstraße / Bimöhler Straße) innerhalb der Ortsdurchfahrt. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | 2. Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Personalangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.1 | Betreute Grundschule - Zustimmung zum Abschluss von Arbeitsverträgen auf geringfügiger Beschäftigungsbasis im Bereich der Betreuten Grundschule | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.2 | Kindergarten - befristete Stundenerhöhung von 4 Kindergartenmitarbeiterinnen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.3 | Personalangelegenheiten: - Bauhof - Bezuschussung eines Bauhofmitarbeiters durch das Jobcenter bei Einstellung durch die Gemeinde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Konzept zur Verkehrsberuhigung im Ortskern von Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||