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Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016 - hier Änderung zu TOP 8  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/106  
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016  
06/2016/083  
     
   
Ö 5  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 8  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017  
VO/06/2016/098  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Wahlvorstand:

Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Landtagswahl am 07. Mai 2017 werden vorgeschlagen.

  1. Wahlvorsteher/in:
  2. Stellv. Wahlvorsteher/in
  3. Schriftführer/in
  4. Stellv. Schriftführer/in
  5. Beisitzer/in
  6. Beisitzer

Ersatzmitglieder:

1. Ersatzperson

2. Ersatzperson

3. Ersatzperson

4. Ersatzperson

 

Bei Durchführung von 3 Schichten zusätzlich:

2. stellv. Wahlvorsteher/in

2. stellv. Schriftführer/in

Beisitzer/in

 

b)      Wahllokal

Zum Wahllokal für die Europawahl wird folgendes Wahllokal bestimmt / werden folgende Wahllokale bestimmt.

 

   
    10.11.2016 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)Wahlvorstand:

Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Landtagswahl am 07. Mai 2017 werden vorgeschlagen.

 

  1. Wahlvorsteherin:Claudia Peschel
  2. 1. stellv. WahlvorsteherThomas Wiese
  3. 2. stellv. WahlvorsteherDr. Hans-Joachim Heldt
  4. SchriftführerDirk Mewes
  5. 1. stellv. SchriftführerJohannes Heinzmann, Tutzberg 8a
  6. 2. stellv. SchriftführerUlf-Clawes Radbruch
  7. BeisitzerUwe Bestmann
  8. BeisitzerHans-Georg Voß
  9. BeisitzerinNicole Jaster

 

Ersatzmitglieder:

1. ErsatzpersonPit-Hinnerk Radbruch, Herkamp

2. ErsatzpersonJakob Heinzmann, Tutzberg 8a

3. ErsatzpersonTom Holste, Aukamp 21 a

4. ErsatzpersonHarro Knecht, Aukamp 4 b

 

b)Wahllokal

Zum Wahllokal für die Europa Landtagswahl wird folgendes Wahllokal bestimmt:

 

Feuerwehrhaus, Weddelbrooker Damm

Ö 9  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/099  
Ö 10  
Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/100  
Ö 11  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hitzhusen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/101  
Ö 12  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/109  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/108  
Ö 14  
7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hitzhusen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorung der Grundstücke mit Wasser Wasserversorgungsanlage)  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/107  
Ö 15  
Zuschuss für die Anschaffung einer Airtrack-Bahn  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/112  
Ö 16  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/110  
Ö 17  
Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Konzepterarbeitung für die Instandhaltung und Reparatur der Abwasserkanalisation  
VO/06/2016/111  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 19     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 20     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 21     Gewerbesteuerangelegenheit      
N 22     Verschiedenes      
               

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