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Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016 - hier Änderung zu TOP 8  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/106  
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016  
06/2016/083  
     
   
Ö 5  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 8  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017  
VO/06/2016/098  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/099  
Ö 10  
Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/100  
Ö 11  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hitzhusen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der 2. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2017 (Wortlaut siehe Anlage) zu, sofern die angekündigte gesetzliche Änderung des Hundegesetzes (voraussichtlich Ende November 2016) in Kraft getreten ist.

   
    10.11.2016 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der 2. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2017 (Wortlaut siehe Anlage) zu, sofern die angekündigte gesetzliche Änderung des Hundegesetzes (voraussichtlich Ende November 2016) in Kraft getreten ist.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 12  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/109  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/108  
Ö 14  
7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hitzhusen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorung der Grundstücke mit Wasser Wasserversorgungsanlage)  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/107  
Ö 15  
Zuschuss für die Anschaffung einer Airtrack-Bahn  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/112  
Ö 16  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/06/2016/110  
Ö 17  
Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Konzepterarbeitung für die Instandhaltung und Reparatur der Abwasserkanalisation  
VO/06/2016/111  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 19     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 20     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 21     Gewerbesteuerangelegenheit      
N 22     Verschiedenes      
               

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