Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016 - hier Änderung zu TOP 8 | VO/06/2016/106 | |||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016 | 06/2016/083 | |||||||||
| Ö 5 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 7 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 8 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017 | VO/06/2016/098 | |||||||||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) | VO/06/2016/099 | |||||||||
| Ö 10 | Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017 | VO/06/2016/100 | |||||||||
| Ö 11 | Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hitzhusen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/06/2016/101 | |||||||||
| Ö 12 | Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr | VO/06/2016/109 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Aufgrund des neu eingefügten § 2 a des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zur Regelung des Vermögens der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren wird der Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Hitzhusen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen entsprechend der Mustersatzung, veröffentlicht im Amtsblatt Schl.-H. S. 895 am 26.09.2016, beschlossen. Hierzu ergehen folgende Beschlüsse:
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| 10.11.2016 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Aufgrund des neu eingefügten § 2 a des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zur Regelung des Vermögens der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren wird der Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Hitzhusen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen entsprechend der Mustersatzung, veröffentlicht im Amtsblatt Schl.-H. S. 895 am 26.09.2016, beschlossen.
Hierzu ergehen folgende Beschlüsse:
1.Die Wertgrenze gemäß § 3 über die Annahme einer Zuwendung an die Kameradschaftskasse, bis zu deren Höhe der Wehrvorstand entscheidet, wird auf 500,00 EUR festgelegt. 2. Der Höchstbetrag gemäß § 7 Abs. 7 für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, über deren Leistung die Wehrführung bestimmt, wird auf 2.000,00 EUR festgelegt. 3. Der Höchstbetrag gemäß § 9 Abs. 2 für die Entscheidung der Wehrführung über die Verwendung der im Einnahme- und Ausgabeplan veranschlagten Ausgaben wird auf 10.000,00 EUR festgelegt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | 13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/06/2016/108 | |||||||||
| Ö 14 | 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hitzhusen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorung der Grundstücke mit Wasser Wasserversorgungsanlage) | VO/06/2016/107 | |||||||||
| Ö 15 | Zuschuss für die Anschaffung einer Airtrack-Bahn | VO/06/2016/112 | |||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/06/2016/110 | |||||||||
| Ö 17 | Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Konzepterarbeitung für die Instandhaltung und Reparatur der Abwasserkanalisation | VO/06/2016/111 | |||||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 19 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 20 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 21 | Gewerbesteuerangelegenheit | ||||||||||
| N 22 | Verschiedenes | ||||||||||