Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016 - hier Änderung zu TOP 8 | VO/06/2016/106 | |||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.08.2016 | 06/2016/083 | |||||||||
| Ö 5 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 7 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 8 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017 | VO/06/2016/098 | |||||||||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) | VO/06/2016/099 | |||||||||
| Ö 10 | Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017 | VO/06/2016/100 | |||||||||
| Ö 11 | Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hitzhusen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/06/2016/101 | |||||||||
| Ö 12 | Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr | VO/06/2016/109 | |||||||||
| Ö 13 | 13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/06/2016/108 | |||||||||
| Ö 14 | 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hitzhusen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorung der Grundstücke mit Wasser Wasserversorgungsanlage) | VO/06/2016/107 | |||||||||
| Ö 15 | Zuschuss für die Anschaffung einer Airtrack-Bahn | VO/06/2016/112 | |||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/06/2016/110 | |||||||||
| Ö 17 | Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Konzepterarbeitung für die Instandhaltung und Reparatur der Abwasserkanalisation | VO/06/2016/111 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 gemäß HOAI für die Ausarbeitung eines Kanalsanierungskonzeptes an ein Ingenieurbüro zu vergeben.
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| 10.11.2016 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Im Jahr 2013 hat das Ingenieurbüro Wasser- und Verkehrskontor aus Neumünster das Kanalkataster mit Zustandserfassung der Abwasserkanäle innerhalb des Gemeindegebietes erarbeitet. Aufbauend auf diese Ergebnisse ist nunmehr ein Sanierungskonzept für das Kanalnetz auszuarbeiten.
Zur Ermittlung des Sanierungsaufwandes und der zugehörigen Kostenschätzung sollen zunächst die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 (Vorplanung) beauftragt werden. Die Höhe der Planungskosten richtet sich dann später nach den ermittelten Kosten für die geplanten Sanierungsmaßnahmen. Grundlage hierfür bildet die HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure).
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 gemäß HOAI für die Ausarbeitung eines Kanalsanierungskonzeptes an ein Ingenieurbüro zu vergeben.
Die Kosten für das Kanalsanierungskonzept werden von der Bürgermeisterin mit ungefähr 3.500,-- € beziffert.
Die Gemeinde Hitzhusen hat in den letzten Jahren mit verschiedenen Ingenieurbüros zusammengearbeitet. Das Kanalsanierungskonzept soll vom Ingenieurbüro Schmidt + Partner aus Bad Bramstedt erstellt werden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 19 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 20 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 21 | Gewerbesteuerangelegenheit | ||||||||||
| N 22 | Verschiedenes | ||||||||||