Auszug - Anträge zur Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Eingangs teilt Gemeindevertreter Karsten Winselmann mit, dass sich der Arbeitskreis Betreute Grundschule darauf geeinigt hat, dass die Gebühren für die Nutzung der Einrichtung Betreute Grundschule nicht erhöht werden. Der aufgelaufene Fehlbetrag soll von der Gemeinde Großenaspe übernommen werden. Zum Schuljahresbeginn 2018 soll eine erneute Überprüfung der Kalkulation und ggf. notwendige Anpassung der Gebühren vorgenommen werden. Aus diesem Grunde beantragt Herr Winselmann, den Tagesordnungspunkt 7 – 1. Nachtragssatzung der Gemeinde Großenaspe über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung Betreute Grundschule Großenaspe von der Tagesordnung abzusetzen und zum Schuljahresbeginn 2018 eine erneute Überprüfung der Kalkulation und eine ggf. notwendige Anpassung der Gebühren vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür | 15 |
dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |
Herr Altenscheidt bittet darum, den Gemeindevertretern vorab zu diesem Thema mehr Informationen zu geben bzw. den Tagesordnungspunkt in 2018 erneut auf die Tagesordnung zu setzen.
Neue Version:
Herr Altenscheidt bittet darum, den Gemeindevertretern vorab zu diesem Thema mehr Informationen zu geben bzw. den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung im September 2017 auf die Tagesordnung zu setzen. Dies soll auf der Basis der Nutzung der Daten des im August 2017 beginnenden Schuljahres erfolgen. (geändert lt. GV-Sitzung vom 13.09.2017)
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2017/21/01
Weiterhin wird auf Antrag von Bürgermeister Klinger (TOP15, TOP 19.1 und 19.2) und des 1. stellvertretenden Bürgermeisters Jens Schümann (TOP 19.3) die Tagesordnung wie folgt erweitert:
TOP 15 – Einteilung des Gemeindegebietes für die Kommunalwahl am 06.05.2018
TOP 19 – Grundstücks- und Finanzangelegenheiten
TOP 19.1 – Genehmigung einer Darlehensaufnahme für Infrastrukturmaßnahmen
TOP 19.2 – Evtl. Klärteichentschlammung des Schönungsteichs der Klärteichanlage (Dorfgebiet)
TOP 19.3 – Antrag auf Verleihung einer Urkunde „Förderer der Feuerwehr“
Abstimmungsergebnis:
dafür | 15 |
dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |
Abschließend werden auf Antrag von Bürgermeister Klinger die Tagesordnungspunkt 18 ff. unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.
Abstimmungsergebnis:
dafür | 15 |
dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |