Auszug - F 10 und B 16 - Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren 10. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 16 für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande, westlich der L319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L260 (Brokenlander Straße) bis zum Küchengraben"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Eingangs gibt der Ausschussvorsitzende, Bernd Konrad, den Hinweis, dass die Lagebezeichnung zu den Bauleitplänen nicht „Brokenlander Straße“ sondern „Brokstedter Straße“ heißen muss. Es handelt sich um die Verfahren zur Biogasanlage.
Herr Petersen vom Kreisplanungsamt erläutert den Sachverhalt. Es wird darauf hingewiesen, dass die bisher angefallenen Planungskosten vom Anlagenbetreiber der Biogasanlage zu tragen sind.
Beschluss:
Hintergründe:
Die beiden Bauleitplanverfahren wurden im November 2009 begonnen.
Die Aufstellungsbeschlüsse wurden am 24.11.2009 durch den PUMA beschlossen.
Die Kostenübernahmeerklärung wurde am 23.08.2010 abgegeben.
Der Planungsvertrag mit dem Planungsbüro des Kreises Segeberg wurde am 08.12.2009 bzw. 03.10.2010 geschlossen.
Seit dem hat sich nichts getan in Bezug auf die Bauleitplanung.
Es scheint so zu sein, als ob der Bedarf an der Aufstellung der 10. F-Plan-Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 16 nicht mehr besteht.
In einem Gespräch am 10.12.2018 zwischen dem Vorsitzenden des PUMA Herrn Bernd Konrad, dem Planungsbüro des Kreises Segeberg Herrn Petersen und dem Amt Bad Bramstedt-Land Bauleitplanung Frau Scheunemann wurden die einzelnen Planverfahren der Gemeinde Großenaspe besprochen.
Aus diesem Gespräch ergab sich, dass die Planverfahren zur 10. Änderung F-Plan und Aufstellung B-Plan 16 aufgehoben werden sollten.
Konkreter Beschluss:
Der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe beschließt, das Planverfahren zur 10. Änderung F-Plan und Aufstellung B-Plan 16 aufzuheben.
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des PUMA von
der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
dafür | 9 |
dagegen | 1 |
Enthaltungen | 0 |