Auszug - F 19 und B 23 - Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung bzw. Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23  

In den beiden Bauleitplanverfahren handelt es sich um die Ausweisung von Flächen für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünftten an der Bimöhler Straße. Der Sachverhalt wird von Herrn Udo Petersen vom Kreisplanungsamt Segeberg näher erläutert.

Hinweis:

Im Verlauf der Beratung bittet Herr Stefan Mehrens darum, bei künftigen Sitzungsveranstaltungen die TOP-Bezeichnungen durch Text oder Auszüge der Planzeichnungen näher zu definieren. Teilweise ist die örtliche / bzw. vorhabenbezogene Zuordnung anhand der Vorlage schwierig. Um Beachtung des Hinweises wird gebeten.

Beschluss:

Hintergründe:

Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe hat am 26.01.2016 die Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Planverfahren 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 gefasst.

Planungsziel der beiden Bauleitpläne war die Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft zur Deckung des bestehenden Bedarfs von bis zu 24 Flüchtlingen / Asylbewerbern.

Das Planverfahren wurde bis zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit im Juli /August 2016 durchgeführt.

Die Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Einwendungen und die Empfehlung zum abschließenden F-Plan-Beschluss bzw. Satzungsbeschluss des B-Planes standen auf der Tagesordnung der PUMA-Sitzung am 06.10.2016 (TOP 9-12). Diese Punkte wurden von der Tagesordnung genommen, da noch Angaben fehlten.

Seit dem hat sich in Bezug auf die Bauleitplanung nichts geändert.

In einem Gespräch am 10.12.2018 zwischen dem Vorsitzenden des PUMA Herrn Bernd Konrad, dem Planungsbüro des Kreises Segeberg Herrn Petersen und dem Amt Bad Bramstedt-Land Bauleitplanung Frau Scheunemann wurden die einzelnen Planverfahren der Gemeinde Großenaspe besprochen.

Aus diesem Gespräch ergab sich, dass die Planverfahren zur 19. Änderung F-Plan und Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plan 23 aufgehoben werden sollten.

Konkreter Beschluss:

Der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe beschließt, das Planverfahren zur 19. Änderung F-Plan und des vorhabenbezogenen B-Plan 23 aufzuheben bzw. einzustellen.

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Herr Bernd Konrad, Herr Jens Schümann

Abstimmungsergebnis: