Auszug - Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 22.01.2019  

Christine Schneider teilt mit, dass unter Tagesordnungspunkt 7 folgende Änderung erforderlich ist:

Wortlaut alt: Frau Christine Schneider teilt mit, dass das Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sie eingestellt wurde aufgrund der Verfolgungsverjährung.

Wortlaut neu: Christine Schneider teilt mit, dass anders als von Gerd Sick vorgetragen, im Schreiben der Amtsverwaltung kein Grund genannt wurde, der zur Einstellung des Ordnungswidrigkeitenverfahrens geführt hat. Neben dem von Gerd Sick vorgetragenen Punkt – der Benennung von Zeugen- sei zudem auch Verfolgungsverjährung eingetreten.

Mit dieser Änderung wird die Sitzungsniederschrift vom 22.01.2019 genehmigt.

Abstimmungsergebnis: