Auszug - Sachstand und weitere Vorgehensweise im Hinblick auf die zeitliche Umsetzung und der Förderung  

Der Ausschussvorsitzende Bernd Konrad erläutert den Sachverhalt.

Für die Maßnahme „Barrierefreie Erschließung der Grundschule Großenaspe (Bau eines Fahrstuhls in der Grundschule Großenaspe)“ liegen drei Zuwendungsbescheide von unterschiedlichen Zuwendungsgebern vor. Die Bewilligungszeiträume liegen alle im Kalenderjahr 2024. Nach einer jetzt der Gemeinde vorgelegten Terminplanung (Stand 31.01.2024) ist die Fertigstellung der Maßnahme im April 2025 vorgesehen.

Inwieweit eine Verlängerung der Bewilligungszeiträume möglich ist, wird zurzeit geprüft.

Nach reger Diskussion wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Der Planungs- und Maßnahmenausschuss beschließt, dass die Amtsverwaltung die Umsetzung der Baumaßnahme noch in diesem Jahr sicherstellt, bzw. eine Verlängerung des Förderzeitraumes erreicht. Für den Fall, dass der Gemeinde Großenaspe etwaige Fördermittel versagt bleiben, ist zu prüfen, ob durch das Amt ein Ausgleich der fehlenden Finanzmittel zu erfolgen hat.

Abstimmungsergebnis:

Hinweise:

Zu den Sachverhalten der Terminverzögerungen und der Förderfristen soll in Kürze ein Besprechungstermin im Amt stattfinden.

In diesem Zusammenhang bittet der 1. stellv. Bürgermeister, Holger Altenscheidt, den Bürgermeister Torsten Klinger darum, von der Verwaltung eine Projektübersicht über die Projekte der Gemeinde erstellen zu lassen.