Auszug - Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse  

Bericht des Bürgermeisters: GV-Sitzung 20.03.2024

Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:

-          Offener Brief zum Thema „Industriepark“:

-          Mit Irritation durch die GV zur Kenntnis genommen – einerseits nicht über die Tatsache als solches, andererseits über die Desinformation und Behauptungen inhaltlicher Natur

-          Verweis auf die Einwohnerinfoveranstaltung am 19.02.2024, zu allen Fragen wurden Antworten gegeben – außer datenschutzwürdige Informationen, wie Namen der Eigentümer und deren Flächen. Vom Verfasser des offenen Briefes und der Verantwortlichen der Internetseite wurde das ignoriert (Namen (ob richtige oder nicht) wurden im Brief und auf der Internetseite genannt (mittlerweile gelöscht – auf geheiß einer genannten Person) – Quelle konnte keinesfalls die GV sein!

-          Stellungnahme meinerseits darüber hinaus heute nur zu wenigen Pkt.: Sind wir legitimiert war eine Fragestellung – auch/insbesondere für Entscheidungen für die Zukunft ist ausschließlich die GV legitimiert – das ist in demokratischen Verhältnissen so. Und dabei geht es nicht darum, ob wir Themen und Entscheidungen immer persönlich gut finden oder nicht – sondern es geht immer darum, abzuwägen, was für die Gemeinde Hagen die beste Entscheidung ist.

-          „Hinzuziehung - Zitat: … unbedingt neutraler Sachverstand“ war gefordert – das trifft mich persönlich und macht mich nur in diesem Pkt. wirklich emotional! Wesentliche meiner Grundwerte sind Gerechtigkeit und Neutralität – mein Schiedsrichterherz blutet hier – Neutralität ist mit 100%-Sicherheit nicht abzusprechen und allein durch die GO ist bei Beschlussfassungen in der GV sichergestellt, dass bei persönlicher Betroffenheit/-Beteiligung sowohl Beratung als auch Beteiligung an Beschlüssen von GV diese wegen Befangenheit auszuschließen sind!

-          Sicher ist: die GV hat den Blick und die Verantwortung für infrastrukturelle Verhältnisse im Dorf, Zusammenleben im Dorf und Belebung der Dorfgemeinschaft mit sozialem Umfeld wie Kita und Schule, Sport, Feuerwehr, Klöntreff … und finanzielles Gleichgewicht, um beide vorgenannten Überschriften zu finanzieren. Das geschieht durch Steuereinnahmen (von uns beeinflusst u. a. Grundsteuern und Gewerbesteuerhebesätze) – diese mussten wir gerade deutlich anpassen! Das wird auch die nächsten Jahre passieren, wenn wir die Wünsche der Bürger umsetzen wollen (reichlich genannt am 15.01.2024) und diese bezahlen wollen – oder wir suchen nach anderen zusätzlichen und planbaren Einnahmequellen. Sollen wir die Grundsteuern jährlich weiter erhöhen? Oder sollen wir die Gestaltung des Dorflebens an Kreis und Land weitergeben?

Ich sage Ihnen und Euch ganz deutlich:

Wir wollen das nicht, weil wir verantwortungsbewusst handeln, uns informieren, vorbereiten, diskutieren und uns für Hagen uns Gedanken machen. Darum machen wir öffentliche Veranstaltungen wie im Januar als auch im Februar – man muss sich nur blicken lassen und mitdiskutieren – Einladungen dazu hat jeder Haushalt erhalten – immerhin waren jeweils über 50 Bürgerinnen und Bürger dabei.

Klärteiche:

-          Verstopfung Klärteich Nord/West – WZV wird sich kümmern müssen

Kita:

-          Fortbildungszeit 08.04. - 09.04.2024

-          Planung: Schließzeit Sommerferien wird für die Küchenumbauten genutzt.

Amtsausschuss:

-          27.02.2024 AA-Sitzung in Großenaspe, Stand Amtsanbau, Besuch des Landrats, Personalentscheidungen

-          28.03.2024 außerordentliche Ausschusssitzung – Beschlussfassung MZF für die Amtswehr (TO)

Schulverband:

-          HAFA-Sitzung am 29.02.2024 – Beschaffungen für die Schulen im Mittelpunkt der TO – nicht gültige aktuelle Satzung des SV

-          SV-Versammlung am 11.03.2024 – Bericht Daniela Nissen

WZV:

-          Abrechnungen 2023 und Vorausszahlungsbescheide 2024 sind versandt

In eigener Sache: Mo, 13.05.2024, 17:30 Bgm.-Sprechstunde im Dorfhaus.

Nächste planmäßige Sitzung der GV am 15.07.2024, 19:30 Uhr, falls wegen der Planungsangelegenheiten weitere notwendig, werden wir darüber informieren.

Bericht der Ausschüsse:

Claudia Gutwein, Ausschussvorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten, berichtet über nachstehende Termine:

-          04.03.2024 Ausschusssitzung, am 17.06.2024 findet die nächste Sitzung statt

-          09.03.2024 Aktion Sauberes Dorf, es waren ca. 45 Personen anwesend, die Müllsäcke werden am 21.03.2024 abgeholt, Claudia Gutwein spricht ein großes Dankeschön an alle Sammler und die Freiwillige Feuerwehr Hagen aus

-          24.03.2024 Männerfrühstück ab 10 Uhr, Anmeldungen sind noch möglich

-          26.05.2024 Frauenfrühstück

-          13.04.2024 Hagener Deerns

-          24.04.2024 Klöntreff

Jens-Michael Cramer, Ausschussvorsitzender des Finanzausschusses, hat nichts zu berichten.

Michael Rissmann, Ausschussvorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses, berichtet, dass ein Obstbaum umgepflanzt wurde, ein weiterer Baum (Aufforderung des Kreises Segeberg) wurde bereits geliefert und ebenfalls eingepflanzt.