Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
a) Herr Ulrich stellt den Antrag an die Gemeindevertreter, das Sitzungsgeld der jetzigen Sitzung nicht auszahlen zu lassen, sondern an die Aktion Hand in Hand für Norddeutschland vom NDR zu spenden. Ziel der Aktion ist es Flüchtlingen im Norden zu helfen.
Die Gemeindevertretung beschließt das Sitzungsgeld der jetzigen Sitzung an die Aktion Hand in Hand für Norddeutschland zu spenden.
Abstimmungsergebnis:
dafür | 16 |
dagegen | 1 |
Enthaltungen | 0 |
Hinweis:
Eine Auszahlung des Sitzungsgeldes muss laut Aussage des Kreisprüfungsamtes direkt an den Gemeindevertreter erfolgen.
Weiterhin werden auf Nachfrage bei der Spendenhotline nur Spenden von Privatpersonen entgegen genommen.
Daher die Bitte an die Gemeindevertreter, die Auszahlung persönlich an die Spendenaktion Hand in Hand für Norddeutschland vorzunehmen.
Die Bankverbindung:
Das Konto ist bei der Bank für Sozialwirtschaft, Geschäftsstelle Hamburg
Kontonummer: 637 637 015
Bankleitzahl: 251 205 10
IBAN: DE11 2512 0510 0637 6370 15
BIC: BFSWDE33HAN
Empfänger: Der Paritätische Wohlfahrtsverband, Gesamtverband e.V.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2015/14/11 a)
b) Herr Hübscher berichtet über folgende Schäden die ihm in der Gemeinde aufgefallen sind:
- Straßenbelagsschäden am Höpen
- Absackung des Gehweges Am Farmböttel
- Umgefallene Schilder und Schäden am Naturwanderweg und am Aussichtsturm Ketelvierth
- Stahlseil in der Kieskuhle
c) Herr Hammerich erkundigt sich über die Möglichkeit zur Einführung von BOB-SH. Mit dem Verfahren BOB-SH (Bauleitplanung Online-Beteiligung für die Kommunen des Landes-Schleswig-Holstein) kann die TÖB-Beteiligung seit 2011 elektronisch durchgeführt werden. Hierzu teilt Frau Laudenbach vom Amt Bad Bramstedt-Land mit, dass wenn es diesbezüglich Anfragen aus der Gemeinde gibt, dass man sich bitte direkt an Herrn Polzin von der Amtsverwaltung wenden möchte.
d) Weiterhin teilt Herr Hammerich mit, das im Allris keine Protokolle der Arbeitskreise/Beiräte eingestellt sind und das im Allris die Ausschussmitglieder nicht auf dem aktuellen Stand sind. Zum Deponiebeirag teilt Herr Konrad mit, dass dort kein Protokoll geführt wird, sondern dass es sich nur um Unterrichtungen handelt, die durchgeführt werden.
e) Herr Krüger berichtet der Gemeindevertretung, dass der CDU Vorstand im kommenden Jahr das Osterfeuer, am Ostersamstag, ausrichtet wird. Das bisher veranstaltete Osterfeuer in Großenaspe, hat seit zwei Jahren nicht mehr stattgefunden.