Holsteiner Auenland         

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Auszug - Einwohnerfragestunde Teil 1  

11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Forsthaus Hitzhusen
Ort: Hauptstraße 18, 24576 Hitzhusen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

a)      Ein Einwohner fragt, wie es mit der eventuellen Geschwindigkeitsbegrenzung in der Glückstädter Straße vorangeht.

 

Hierzu erläutert Frau Bürgermeisterin Peschel, dass der Kreisverkehrsaufsicht die nötigen Argumente seitens der Gemeinde fehlen, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung rechtfertigen würden. Weiter teilt Frau Peschel mit, dass sich der Planungs- und Maßnahmenausschuss weiter mit dem Thema beschäftigen wird, um Argumente und Beispiele aus anderen Gemeinden zu finden.

 

b)      Weiter fragt der Einwohner, warum die Erhöhung der Grundsteuerhebesätze nicht vor der Bescheid Zustellung den Bürgern anhand eines Flyers oder in einem Bericht der Segeberger Zeitung bekanntgeben wurde.

 

Frau Bürgermeisterin Peschel gibt hierzu bekannt, dass die Erhöhung der Steuersätze im Finanzausschuss diskutiert, danach in der Gemeindevertretung beschlossen und anschließend in den Bekanntmachungskästen ausgehängt wurde; somit hatten die Bürger genug Gelegenheiten, sich über eine Erhöhung zu informieren. Trotzdem entschuldigt sich Frau Bürgermeisterin Peschel für das Versäumnis einer eventuellen zusätzlichen Bekanntmachung über eventuelle Flyer oder ähnliches.

 

c)      Eine Einwohnerin hinterfragt, wer für die Schneeräumung bei der Bushaltestelle an der Hauptstraße beim Forsthaus zuständig ist bzw. wie es mit der Schulwegsicherung aussieht.

 

Dies kann Frau Peschel nicht beantworten und teilt der Einwohnerin mit, dass sie sich um die Klärung kümmern wird.

 

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2016/11/2c)

 

d)      Weiter wird die Frage gestellt, wie hoch die Halle von Herrn U. Horstmann sein darf, wenn der B-Plan „Aukampsiedlung“ tatsächlich aufgehoben wird.

 

Gemäß Frau Peschel kann diese Frage noch nicht beantwortet werden, da der B-Plan noch nicht aufgehoben wurde und noch andere Fragen bis dahin geklärt werden müssen. Die Höhe einer solchen Halle stünde somit später zur Debatte.


 


 

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