Vorlage - VO/16/2018/482

Betreff:

Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Sven Klinger

Federführend:

Fachbereich II

Bearbeiter/-in:

Plath, Janina

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Großenaspe		Entscheidung
14.03.2018	24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
Entwurf - Satzung über die Reinigung von Staßen in der Gemeinde Großenaspe
Alte Straßenreinigungssatzung - Großenaspe

Sachverhalt:

Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.

Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe gemäß Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf - Satzung über die Reinigung von Staßen in der Gemeinde Großenaspe (22 KB)
	2	Alte Straßenreinigungssatzung - Großenaspe (191 KB)

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