Vorlage - VO/08/2018/299

Betreff:

Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Wiemersdorf

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Sven Klinger

Federführend:

Fachbereich II

Bearbeiter/-in:

Plath, Janina

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Wiemersdorf		Entscheidung
28.03.2018	31. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
2018-02-23 Straßenreinigungssatzung 2018 - Wiemersdorf
Alte Straßenreinigungssatzung - Wiemersdorf

Sachverhalt:

Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.

Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Wiemersdorf gemäß Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2018-02-23 Straßenreinigungssatzung 2018 - Wiemersdorf (49 KB)	(74 KB)
	2	Alte Straßenreinigungssatzung - Wiemersdorf (328 KB)

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