Vorlage - VO/06/2018/141

Betreff:

Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hitzhusen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Sven Klinger

Federführend:

Fachbereich II

Bearbeiter/-in:

Plath, Janina

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Hitzhusen		Entscheidung
12.04.2018	20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen	geändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
Alte Straßenreinigungssatzung - Hitzhusen
2018-02-22 Straßenreinigungssatzung 2018 - Hitzhusen

Sachverhalt:

Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.

Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hitzhusen gemäß Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Alte Straßenreinigungssatzung - Hitzhusen (166 KB)
	2	2018-02-22 Straßenreinigungssatzung 2018 - Hitzhusen (45 KB)	(74 KB)

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