Vorlage - VO/02/2018/196

Betreff:

Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Bimöhlen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Sven Klinger

Federführend:

Fachbereich II

Bearbeiter/-in:

Plath, Janina

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Bimöhlen		Entscheidung
03.09.2018	2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
2018-02-22 Straßenreinigungssatzung 2018 - Bimöhlen
Alte Straßenreinigungssatzung - Bimöhlen

Sachverhalt:

Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.

Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Bimöhlen gemäß Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2018-02-22 Straßenreinigungssatzung 2018 - Bimöhlen (48 KB)	(72 KB)
	2	Alte Straßenreinigungssatzung - Bimöhlen (304 KB)

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