Vorlage - VO/10/2018/128

Betreff:

Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hardebek

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Sven Klinger

Federführend:

Fachbereich II

Bearbeiter/-in:

Plath, Janina

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Hardebek		Entscheidung
12.06.2018	Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
2018-02-23 Straßenreinigungssatzung 2018 - Hardebek
Alte Straßenreinigungssatzung - Hardebek

Sachverhalt:

Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.

Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hardebek gemäß Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2018-02-23 Straßenreinigungssatzung 2018 - Hardebek (47 KB)	(74 KB)
	2	Alte Straßenreinigungssatzung - Hardebek (165 KB)

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