Vorlage - VO/16/2019/097  

Sachverhalt:

Die Betreute Grundschule Großenaspe ist im Jahr 2016 in die neuen Räumlichkeiten im Scheeperredder umgezogen. Dazu hat die Gemeindevertretung  Großenaspe in Ihrer Sitzung vom 11.01.2016 eine neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule Großenaspe“ erlassen.

Die Räumlichkeiten der Betreuten Grundschule haben sich bewährt und das Angebot wird gerne von den Eltern angenommen.

Nach Einführung der aktuellen Satzung hat sich der Arbeitskreis, mit den Mitarbeiterinnen der betreuten Grundschule und dem Amt Bad Bramstedt-Land nun über die Funktionalität ausgetauscht und in Zusammenarbeit die Satzung überarbeitet.

Es ist durch die Ausarbeitung der Satzung eine bessere Verbindlichkeit und Planungssicherheit gegeben.

Der Satzungsentwurf ist dem Gemeindeprüfungsamt Segeberg zur Durchsicht vorgelegt worden.

Als Anlage ist diesem Tagesordnungspunkt die Satzung der Gemeinde Großenaspe über die Benutzung der Einrichtung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule Großenaspe“ zur Beschlussfassung  beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Großenaspe stimmt der Satzung der Gemeinde Großenaspe über die Benutzung der Einrichtung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule Großenaspe“ mit Wirkung zum 01.08.2019 in vorliegender Fassung zu (Wortlaut siehe Anlage).

Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Großenaspe über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule Großenaspe“ vom 01.04.2016 außer Kraft.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

Satzung der Gemeinde Großenaspe über die Benutzung der Einrichtung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule Großenaspe“