Vorlage - VO/02/2019/057
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 03.12.2018 wurde auf Vorschlag des Amtes eine neue Hauptsatzung beschlossen, die aufgrund eines Hinweises der Kommunalaufsicht zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 noch nicht in Kraft gesetzt wurde. Hintergrund dafür war, dass für die unter Nr. 3 a aufgeführte befristete Niederschlagung keine Wertgrenze festgesetzt wurde. Dies wird nun nachgeholt, indem die ansonsten zum 03.12.2018 vorgelegte Hauptsatzung unverändert geblieben ist.
Beschlussvorschlag:
Die erneut im Entwurf vorgelegte (modifizierte) Hauptsatzung wird von der Gemeindevertretung zum Beschluss erhoben.
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:
Entwurf Hauptsatzung
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Hauptsatzung 2019 Entwurf (Stand 24.07.2019) (27 KB) |  (90 KB) |
||