Vorlage - VO/16/2020/176  

Sachverhalt:

Von: Protokollführer PUMA am Dienstag, 19. Mai 2020 12:35 an VL-AmtBBL-Alle

Betreff: Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses Großenaspe am 04.06.2020

Tagesordnungspunkte bis Freitag, den 22.06.2020 in Allris einzustellen.

Lt. Herrn Konrad sollen u.a. folgende Punkte behandelt werden:

7. Änderung B-Plan 3

F-Plan 5 – Erweiterung Kindergartengelände

"Waldkindergarten"

(2. Änderung B-Plan 21 ?, -wird sich voraussichtlich morgen entscheiden)

Stand 2020-05-19 13:42 Uhr Scheunemann

Stand 2020-05-22 10:20 Uhr Scheunemann

Beschlussvorschlag:

Zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe wird folgendes beschlossen:

Hintergründe/ Ablauf bisher:

Der PUMA hat m 12.05.2016 den Aufstellungsbeschluss für die 7. Änderung des B-Planes 3 (Gewerbegebiet Am Alten Sportplatz / Am Farmböddel) gefasst. Hintergrund war der, dass durch diverse Änderungen und Ergänzungen des B-Planes Nr. 3 der Plan in der Anwendung für die am Bau Beteiligten Stellen/Personen ziemlich unübersichtlich war.

Mit der 7. Änderung sollten eigentlich nur die Planungsabsichten des B 3 mit den Änderungen und Erweiterungen aus den 6 Änderungen zusammen gefasst werden.

Das Planverfahren geriet in Stocken, weil dann die Idee aufkam, dass im Rahmen der 7. Änderung auch gleich eine Erweiterung um eine neue Teilfläche durchgeführt wird.

Die Verhandlungen zogen sich allerdings lange hin.

In der Zwischenzeit bestand Interesse den B-Plan erneut zu ändern, um Die Festsetzungen zur Traufhöhe und Anzahl der Vollgeschosse zu verändern. Hierzu wurde – weil es für die 7. Änderung zu lange gedauert hätte – eine 8. Änderung des B-Planes 3 durchgeführt.

Inzwischen hat die Gemeinde an anderer Stelle – nicht im baulichen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 3 – eine Fläche für die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebietes ins Auge gefasst und hierfür die Aufstellung eines B-Planes 25 und die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.

Nun kann und soll die 7. Änderung des Bebauungsplanes weiter geführt werden.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fan d am 16.05.2017 statt. Änderungsvorschläge ergaben sich aus der Beteiligung nicht.

Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange steht noch aus.

Der Planungs- und Maßnahmenausschuss sol sich den Plan noch einmal anschauen, ob es aus Sicht der Gemeinde weiterhin noch in dieser Form richtig dargestellt ist.

Hierzu stellt Herr Petersen vom Planungsbüro den Bebauungsplan Nr. 3 7. Änderung vor.

Der PUMA schaut sich den Plan genau an.

Planänderungen sind notwendig:
(hier genau eintragen, was nicht in Ordnung ist und verändert werden muss)

Oder

Planänderungen sind nicht notwendig.

Das Planverfahren (frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange) soll unter Berücksichtigung der vorgebrachten Änderungen / in der Form der vorgelegten Planunterlagen weiter geführt werden.

Die in der PUMA Sitzung am 04.06.2020 vorgestellten Planunterlagen werden zum Planverfahren übernommen ( Protokollführer nimmt die Pläne an sich und übergibt sie an Frau Scheunemann am 05.06.2020)

Abstimmung:

Dafür

Gegen

Enthaltung

Befangenheiten:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Beschliussfassung anwesend:

Bitte Namen eintragen:

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Achtung an Protokollführer:

Vor Abgabe des Protokolls zum Schreiben bitte bei mir freigeben lassen.

Stand der Vorlage:Scheunemann 22.05.2020

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Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n: