Vorlage - VO/16/2020/178  

Sachverhalt:

Von: Protokollführer PUMA am Dienstag, 19. Mai 2020 12:35 an VL-AmtBBL-Alle

Betreff: Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses Großenaspe am 04.06.2020

Tagesordnungspunkte bis Freitag, den 22.06.2020 in Allris einzustellen.

Lt. Herrn Konrad sollen u.a. folgende Punkte behandelt werden:

7. Änderung B-Plan 3

F-Plan "_____ Hier steht ein Name, es handelt sich um die 5. Änderung des F-Planes der Gemeinde Großenaspe, Gebiet so wie B12)"

"Waldkindergarten"

(2. Änderung B-Plan 21 ?, -wird sich voraussichtlich morgen entscheiden)

Stand 2020-05-19 13:45 Uhr Scheunemann

Stand 2020-05-22 10:55 Uhr Scheunemann

Beschlussvorschlag:

Der PUMA Großenaspe berät und beredet und beschließt etwas zum Waldkindergarten.

Bitte aufschreiben, was gesagt / beschlossen wurde.

Stand 2020-05-22 10:42 Uhr Scheunemann:

Der PUMA hat am 01.06.2015 den Aufstellungsbeschluss zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ausweisung des Gebietes für den Waldkindergarten beschlossen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fand am 07.01.2016 statt. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 26.10.2015 beteiligt.

Es gabe Einwendungen von der Unteren Forstbehörde, weil die Schutzvorschriften für den Wald mit den Wünschen von Waldkindergärten kollidierten. Dies war ein grundsätzliches Problem und musste und wurde zunächst auf Ebene der Ministerien besprochen und geregelt.

Ende November 2018 wurde eine Einigung zwischen den zuständigen Ministerein für wald und Kindergarten getroffen.

Die Untere Forstbehörde ist nunmehr anzuschreiben und um eine neue Stellungnahme zu bitten.

Der PUMA hatte bereits in der Sitzung vom 29.01.2019 beschlossen, dass das Planverfahren entsprechend weiter zu führen ist.

Eine neue Stellungnahme der Unteren Forstbehörde liegt noch nicht vor.

Es soll nun kurzfristig die Stelklungnahme der Unteren Forstbehörde eingeholt werden, damit baldmöglichst über die vorgebrachten Einwendungen beraten und beschlossen werden kann.

Anschließend an die Abwägung erfolgt der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss..

Befangenheiten:

Nach § 22 GO ausgeschlossene Mitglieder des PIMA waren weder bei der Beratung noch bei der Beschliussfassung anwesend:

Namen eintragen _________ )

Abstinnung:

Dafür

Gegen

Enthaltung

Achtung Protokollführer:

Vor Abgabe Protokoll zum Schreiben bitte den TOP von mir freigeben lassen. Danke Scheunemann

Stand 22.05.2020 10:55 Uhr Scheunemann

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n: