Vorlage - VO/11/2021/091
|
|
Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung Hasenkrug hat unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt den Beschluss gefasst, für das Gebiet „Ortsmitte, Lage: Teilbereich nördlich der Dorfstraße, westlich der Heidestraße, südlich Austraße" die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 aufzustellen.
Um die Planungsabsichten der Gemeinde Hasenkrug für den Planbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 zu sichern, kann die Gemeinde - nach dem Aufstellungsbeschluss - eine Veränderungssperre beschließen.
Rechtsgrundlage hierfür ist § 14 BauGB.
Die Veränderungssperre wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen (§ 16 Abs. 1 BauGB) und die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen (§16 Abs. 2 BauGB).
Zur Geltungsdauer finden sich Regelungen im § 17 BauGB. Regelmäßig tritt eine Veränderungssperre nach 2 Jahren außer Kraft. Sofern der Bebauungsplan schon vorher in Kraft tritt, tritt damit auch die Veränderungssperre außer Kraft.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Hasenkrug beschließt die folgende Satzung:
Siehe Anlage
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:
Veränderungssperre 1.Änd. B-Plan 5 – Satzung und Bekanntmachung – Entwurf Stand 2021-01-18
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Veränderungssperre 1.Änd. B-Plan 5 - Satzung und Bekanntmachung - Stand 2021-01-18 (443 KB) |