Vorlage - VO/16/2023/481  

Sachverhalt:

Die Abwägung über die Einwendungen zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes werden durch den PUMA am 16.10.2023 beraten und beschlossen.

Der Planungs-und Maßnahmenausschuss wird daran anschließend die Empfehlung an die GV abgeben, den endgültigen Beschluss zur 21. F-Plan-Änderung (PV an der A7, Grünplan) zu fassen.

Die Beschlussvorlage ist für beide Gremien gleich, die Beschlussfassung muss dann individuell dokumentiert werden.

Scheunemann 02.10.2023

Die Sitzung des PUMA wude auf den 19.10.2023 verschoben. Scheunemann 09.10.2023

Beschlussvorschlag:

Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen:

Abschließender Beschluss über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“

der Gemeinde Großenaspe

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes
   der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“
    

abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 16.10.2023 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt

die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“

3. Die Begründung wird gebilligt.
   
    
4. Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,

die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“

zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

Abstimmungsergebnis:

Beim Planungs-und Maßnahmenausschuss:

Gesetzliche Zahl der Mitglieder des PUMA:_______

davon anwesend:______

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

bitte prüfen und eintragen

bei der GV:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter:_______

davon anwesend:______

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

bitte prüfen und eintragen

An alle Protokollführer:

Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n: