Tagesordnung - 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Weddelbrook
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 15.06.2022 | 07/2022/044 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | B7 - Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7 der Gemeinde Weddelbrook für das Gebiet "östlich der Heidmoorer Straße, nördlich Ob de Braak" | VO/07/2022/174 | |||||||||
| Ö 7 | B7 - Satzungsbeschluss der Gemeinde Weddelbrook über den Bebauungsplan Nr. 7 für das Gebiet "östlich der Heidmoorer Straße, nördlich Ob de Braak" nach § 10 BauGB | VO/07/2022/181 | |||||||||
| Ö 8 | Erschließung des B-Plangebietes Nr. 7 für das Gebiet "Östlich der Heidmoorer Straße, nördlich Ob de Braak" hier: Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Ausschreibungsverfahrens | VO/07/2022/180 | |||||||||
| Ö 9 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Weddelbrook; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2021 | VO/07/2022/176 | |||||||||
| Ö 10 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Weddelbrook; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022 | VO/07/2022/177 | |||||||||
| Ö 11 | Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Weddelbrook | VO/07/2022/178 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde stimmt dem Antrag der Feuerwehr Weddelbrook auf eine kurzfristige Ersatzbeschaffung der vorhandenen, nicht mehr funktionsfähigen Tragkraftspritze, in Höhe von ca. 15.000 € - 19.000 € brutto zu, um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr gewährleisten zu können.
Nach den geltenden Richtlinien zur Förderung des Feuerwehrwesens kann die Ersatzbeschaffung der Tragkraftspritze bis zu einem Kostenhöchstbetrag von 11.000 € mit 30 % unter folgenden Voraussetzungen wie folgt gefördert werden: - Die Mindestzuwendungssumme von 2.500,00 € muss erreicht werden. Das bedeutet somit eine Mindestinvestitionssumme von 8.333,50 € brutto.
Ein Förderantrag mit dem Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn aufgrund der Dringlichkeit wurde bereits beim Kreis Segeberg gestellt ist. Sobald der Zuweisungsbescheid vorliegt, soll mit der Beschaffungsmaßnahme umgehend begonnen werden.
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| 24.08.2022 - Gemeindevertretung Weddelbrook | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeinde stimmt dem Antrag der Feuerwehr Weddelbrook auf eine kurzfristige Ersatzbeschaffung der vorhandenen, nicht mehr funktionsfähigen Tragkraftspritze, in Höhe von ca. 15.000 € - 19.000 € brutto zu, um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr gewährleisten zu können. Nach den geltenden Richtlinien zur Förderung des Feuerwehrwesens kann die Ersatzbeschaffung der Tragkraftspritze bis zu einem Kostenhöchstbetrag von 11.000 € mit 30 % unter folgenden Voraussetzungen wie folgt gefördert werden: - Die Mindestzuwendungssumme von 2.500,00 € muss erreicht werden. Das bedeutet somit eine Mindestinvestitionssumme von 8.333,50 € brutto.
Ein Förderantrag mit dem Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn aufgrund der Dringlichkeit wurde bereits beim Kreis Segeberg gestellt ist. Sobald der Zuweisungsbescheid vorliegt, soll mit der Beschaffungsmaßnahme umgehend begonnen werden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2022 | VO/07/2022/179 | |||||||||
| Ö 13 | Jährliche Spende für den Verein Rehkitz- und Jungwildrettung | VO/07/2022/182 | |||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 15 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 16 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||