Tagesordnung - 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 24.02.2014 | 10/2014/035 | |||||||||
| Ö 4 | 1. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die Klarstellungssatzung i.V. mit einer Ergänzungssatzung für den Bereich "Hasenkruger Kamp; südlich der Hauptstraße, westlich des Grabens und des Biotops sowie östlich der Schulstraße" | VO/10/2014/046 | |||||||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 für das Gebiet "Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße" | VO/10/2014/047 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Es werden folgende Planziele verfolgt: Ziel ist eine bessere Ausnutzung der verfügbaren Standorte und die Gestaltung der Hofgemeinschaft
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
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| 05.05.2014 - Gemeindevertretung Hardebek | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Für das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße“ wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 2 aufgestellt.
Es werden folgende Planziele verfolgt:
Ziel ist eine bessere Ausnutzung der verfügbaren Standorte und die Gestaltung der Hofgemeinschaft
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 8 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 9 | Aufstellung Spendeneingänge 2013 | VO/10/2014/042 | |||||||||
| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2013 | VO/10/2014/043 | |||||||||
| Ö 11 | Zusammenarbeit der Grundschulen Brokstedt und Hennstedt - öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Brokstedt und Umgebung | VO/10/2014/044 | |||||||||
| Ö 12 | 1. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Schulverband Brokstedt und Umgebung | VO/10/2014/045 | |||||||||
| Ö 13 | Erlass einer neuen Hauptsatzung | VO/10/2013/035 | |||||||||
| Ö 14 | Anträge des TSV Hardebek | ||||||||||
| Ö 14.1 | Gewährung einer Entschädigung für anerkannte Übungsleiter/innen des TSV Hardebek | VO/10/2014/048 | |||||||||
| Ö 14.2 | Antrag des TSV Hardebek auf Bezuschussung von Sportgeräten | ||||||||||
| Ö 15 | Genehmigung der Auftragsvergabe für die Aufstellung einer Straßenlampe am Ehrenmal | ||||||||||
| Ö 16 | Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten in den Straßen "Jungfernstieg" und "Moorweg" | VO/10/2014/049 | |||||||||
| Ö 17 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 18 | Sonstiges | ||||||||||
| N 19 | Personalangelegenheiten | ||||||||||