Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.06.2017  
16/2017/289  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstand der Gebührenkalkulation für die "Betreute Grundschule Großenaspe"      
Ö 8     Sachstandsbericht      
Ö 8.1  
Anmietung Kita-Krippe-Containerlösung      
Ö 8.2  
Neubau bzw. Erweiterung der Kita (Anlage)      
Ö 9  
B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB
VO/16/2017/415  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der PUMA der Gemeinde Großenaspe wird über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschließen. Die Unterlagen wurden vorbereitet am 10.07.2017 (bzw. nach Ablauf der Einwendungsfrist 21.07.2017). Der PUMA hat am ________ beraten und beschlossen.

Insofern muss nun der PUMA eine Empfehlung an die Gemeindevertretung abgeben, damit die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung beschlossen werden kann.

 

 

PUMA: Empfehlung, den Satzungsbeschluss zu fassen

GV: Satzungsbeschluss fassen

 

 

Satzungsbeschluss über

 

Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße

 

nach § 10 BauGB

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
     

der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße

abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat
der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am __________________________
die Gemeindevertretung Großenaspe am _________________ 
mit folgendem Ergebnis geprüft:
 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Text aus Abwägungsbeschluss
des PUMA der Gemeinde Großenaspe vom __________ TOP _____ (Datum und TOP-Nr. eintragen)
Gemeindevertretung Großenaspe vom __________ TOP _____ (Datum und TOP-Nr. eintragen)

 


Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
    die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.


 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Abstimmungsergebnis PUMA

 

Gesetzliche Zahl der Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe:

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

keine

 

 

Abstimmungsergebnis GV Großenaspe

 

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter:

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

keine

 

An alle Protokollführer:

 

Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!

 

   
    25.07.2017 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der PUMA der Gemeinde Großenaspe hat über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschlossen. Der PUMA hat am 25.07.2017 beraten und beschlossen.

Insofern empfiehlt der PUMA der Gemeindevertretung die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung zu beschließen.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

   
    13.09.2017 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 r das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat

der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 25.07.2017

die Gemeindevertretung Großenaspe am 13.09.2017 geprüft:

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

 

3.Die Begründung wird gebilligt.

 

4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

keine

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 10  
Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk  
Enthält Anlagen
VO/16/2017/413  
Ö 11  
Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage  
Enthält Anlagen
VO/16/2017/417  
Ö 12  
Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk  
Enthält Anlagen
VO/16/2017/419  
Ö 13  
Genehmigung der Auftragsvergabe des 2. Nachtrages Außenanlagen Wasserwerk  
Enthält Anlagen
VO/16/2017/425  
Ö 14  
Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung      
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2017  
Enthält Anlagen
VO/16/2017/424  
Ö 16  
Auftragsvergabe für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle  
Enthält Anlagen
VO/16/2017/426  
Ö 17  
Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße"  
VO/16/2017/435  
Ö 18  
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses      
Ö 19  
Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diekstücken"      
Ö 20  
Wasserwerk Großenaspe - nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung      
Ö 21  
Verschiedenes      
Ö 22  
2. Einwohnerfragestunde      
N 23     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 24     Sachstandsbericht betreffend der Rückforderung von Fördergeldern für ein im Jahr 2008 beschafftes Feuerwehrfahrzeug LF 10/6      
N 25     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 25.1     Ankauf eines Grundstücks      
N 25.2     Ermächtigung des Bürgermeisters bzw. ggf. seiner Stellvertreter zum Erwerb eines Grundstückes für den Neubau bzw. die Erweiterung der Kita im Bereich der Schule      
N 26     Personalangelegenheiten      
N 26.1     Personalangelegenheiten - Dauerhafte Erhöhung der wöchentl. Arbeitszeit einer Kindergartenmitarbeiterin      
N 26.2     Personalangelegenheiten - Kenntnisnahme eines Änderungsvertrages für einen Bauhofmitarbeiter      
N 26.3     Personalangelegenheiten - Einstellung eines neuen Bauhofmitarbeiters      
N 26.4     Personalangelegenheiten - tarifliche Eingruppierung der gemeindlichen Aushilfskräfte auf dem Bauhof      
N 27     Erweiterung des U3 - Bereiches um einen eigenen Frühdienst      
               

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