Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.06.2017 | 16/2017/289 | |||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Sachstand der Gebührenkalkulation für die "Betreute Grundschule Großenaspe" | ||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Sachstandsbericht | ||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Anmietung Kita-Krippe-Containerlösung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Neubau bzw. Erweiterung der Kita (Anlage) | ||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB | VO/16/2017/415 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der PUMA der Gemeinde Großenaspe wird über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschließen. Die Unterlagen wurden vorbereitet am 10.07.2017 (bzw. nach Ablauf der Einwendungsfrist 21.07.2017). Der PUMA hat am ________ beraten und beschlossen. Insofern muss nun der PUMA eine Empfehlung an die Gemeindevertretung abgeben, damit die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung beschlossen werden kann.
PUMA: Empfehlung, den Satzungsbeschluss zu fassen GV: Satzungsbeschluss fassen
Satzungsbeschluss über
Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße
nach § 10 BauGB
der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Abstimmungsergebnis PUMA
Gesetzliche Zahl der Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
Abstimmungsergebnis GV Großenaspe
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
|
|||||||||||||||||||||||||
25.07.2017 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der PUMA der Gemeinde Großenaspe hat über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschlossen. Der PUMA hat am 25.07.2017 beraten und beschlossen. Insofern empfiehlt der PUMA der Gemeindevertretung die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung zu beschließen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||
13.09.2017 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“ abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 25.07.2017 die Gemeindevertretung Großenaspe am 13.09.2017 geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk | VO/16/2017/413 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage | VO/16/2017/417 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2017/419 | |||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Genehmigung der Auftragsvergabe des 2. Nachtrages Außenanlagen Wasserwerk | VO/16/2017/425 | |||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2017 | VO/16/2017/424 | |||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Auftragsvergabe für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle | VO/16/2017/426 | |||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" | VO/16/2017/435 | |||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses | ||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diekstücken" | ||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Wasserwerk Großenaspe - nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
N 23 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||
N 24 | Sachstandsbericht betreffend der Rückforderung von Fördergeldern für ein im Jahr 2008 beschafftes Feuerwehrfahrzeug LF 10/6 | ||||||||||||||||||||||||
N 25 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
N 25.1 | Ankauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||
N 25.2 | Ermächtigung des Bürgermeisters bzw. ggf. seiner Stellvertreter zum Erwerb eines Grundstückes für den Neubau bzw. die Erweiterung der Kita im Bereich der Schule | ||||||||||||||||||||||||
N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
N 26.1 | Personalangelegenheiten - Dauerhafte Erhöhung der wöchentl. Arbeitszeit einer Kindergartenmitarbeiterin | ||||||||||||||||||||||||
N 26.2 | Personalangelegenheiten - Kenntnisnahme eines Änderungsvertrages für einen Bauhofmitarbeiter | ||||||||||||||||||||||||
N 26.3 | Personalangelegenheiten - Einstellung eines neuen Bauhofmitarbeiters | ||||||||||||||||||||||||
N 26.4 | Personalangelegenheiten - tarifliche Eingruppierung der gemeindlichen Aushilfskräfte auf dem Bauhof | ||||||||||||||||||||||||
N 27 | Erweiterung des U3 - Bereiches um einen eigenen Frühdienst | ||||||||||||||||||||||||