Tagesordnung - 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.03.2013 | 16/2013/034 | |||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 7 | Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes | VO/16/2013/061 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, sich der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes Bad Bramstedt-Land vom 04.04.2013 anzuschließen. Hierbei gelten abweichend von Nr. 11 - Zuständigkeiten für die Auftragserteilung - die in § 3 der Hauptsatzung der Gemeinde festgelegten Wertgrenzen für die Bürgermeisterin bzw. für den Bürgermeister. Sollten sich die für die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen zukünftig ändern, gelten diese unmittelbar in der Anwendung für die Gemeinde, auch wenn die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes hieran noch nicht angepasst wurde.
|
|||||||||||
15.05.2013 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, sich der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes Bad Bramstedt-Land vom 04.04.2013 anzuschließen. Hierbei gelten abweichend von Nr. 11 - Zuständigkeiten für die Auftragserteilung - die in § 3 der Hauptsatzung der Gemeinde festgelegten Wertgrenzen für die Bürgermeisterin bzw. für den Bürgermeister. Sollten sich die für die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen zukünftig ändern, gelten diese unmittelbar in der Anwendung für die Gemeinde, auch wenn die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes hieran noch nicht angepasst wurde. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
Ö 8 | Stellungnahme der Gemeinde zum Prüfungsbericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2006 - 2011 | VO/16/2013/062 | |||||||||
Ö 9 | Evtl. Fortführung der Betreuten Grundschule | ||||||||||
Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 11 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 12 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
N 13 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
N 13.1 | Sanierung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung | ||||||||||
N 13.2 | Personal- und Finanzierungskonzept betreute Grundschule | ||||||||||
N 13.3 | Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages | ||||||||||
N 14 | Erlass von Steuern und Abgaben | ||||||||||
N 15 | Sonstiges | ||||||||||