Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | VO/16/2013/081 | |||||
| Ö 3 | Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes | VO/16/2013/082 | |||||
| Ö 4 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/16/2013/083 | |||||
| Ö 5 | Fraktionen der Gemeindevertretung 5.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 5.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden durch die Fraktion | VO/16/2013/084 | |||||
| Ö 6 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/16/2013/085 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion(en) das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister/in bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Damit ist Herr / Frau zum / zur 1. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister/ in um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Stimmen.
Damit ist Herr / Frau zum / zur 2. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
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| 12.06.2013 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der CDU, SPD und BfB-Fraktionen das Vorschlagsrecht zu.
Bürgermeister Klinger bitte um Vorschläge für die Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen werden von der CDU-Fraktion: Jens Schümann SPD-Fraktion: Friedrich-Karl Ulrich BfB-Fraktion: Ruben Heil
Bürgermeister Klinger fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt.
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus Herrn Willi Wisser und Herrn Hans Asbahr gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln begleitet.
In geheimer Abstimmung erhalten Herr Jens Schümann (CDU)
9 Stimmen
Friedrich-Karl Ulrich (SPD)
4 Stimmen
Ruben Heil (BfB)
2 Stimmen
Damit ist Herr Jens Schümann zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Schümann nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der SPD und BfB-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister Klinger um Vorschläge für die Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen werden von der SPD-Fraktion: Friedrich-Karl Ulrich BfB-Fraktion: Ruben Heil
Bürgermeister Klinger fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt.
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus Herrn Willi Wisser und Hans Asbahr gebildet wird, der die Durchführung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt und begleitet.
In geheimer Abstimmung erhalten
Friedrich-Karl Ulrich
11 Stimmen
Ruben Heil
4 Stimmen
Damit ist Herr Friedrich-Karl zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Ulrich nimmt die Wahl an.
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| Ö 7 | Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/16/2013/086 | |||||
| Ö 8 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung | VO/16/2013/087 | |||||
| Ö 9 | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung | VO/16/2013/093 | |||||
| Ö 10 | Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder | VO/16/2013/094 | |||||
| Ö 11 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter | VO/16/2013/088 | |||||
| Ö 12 | Wahl der weiteren Mitglieder des Amtsausschusses 1. Anträge zum Wahlverfahren 2. Wahl der weiteren Mitglieder des Amtsausschusses | VO/16/2013/089 | |||||
| Ö 13 | Wahl der Stellvertretenden für die Mitglieder des Amtsausschusses | VO/16/2013/090 | |||||
| Ö 14 | Wahlen für den Kindergartenbeirat | VO/16/2013/091 | |||||
| Ö 15 | Wahl von weiteren Mitgliedern zum Deponiebeirat | VO/16/2013/092 | |||||
| Ö 16 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012 | VO/16/2013/076 | |||||
| Ö 17 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 | VO/16/2013/079 | |||||
| Ö 18 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl | VO/16/2013/077 | |||||
| Ö 19 | Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018 | VO/16/2013/078 | |||||
| Ö 20 | Ermächtigung des Finanzausschusses im Hinblick auf die Einführung der Betreuten Grundschule und der Erweiterung der Kindergartenöffnungszeiten weitere Entscheidungen treffen zu können | ||||||
| Ö 21 | Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie bürgerlicher Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
| N 23 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||
| N 23.1 | Rücktritt von einem Kaufvertrag | ||||||
| N 23.2 | Bauhof | ||||||