Tagesordnung - 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.09.2018 | 16/2018/010 | |||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 7 | Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Europawahl am 26.05.2019 | VO/16/2018/052 | |||||||||
Ö 8 | Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018 | VO/16/2018/053 | |||||||||
Ö 9 | Wasserwerk Großenaspe - hier Beauftragung N3 beraHaus | VO/16/2018/054 | |||||||||
Ö 10 | Stellungnahme zum 2. Entwurf der Windenergie-Regionalplanung | VO/16/2018/057 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt / die Gemeindevertretung beschließt für nachstehende Fläche eine fachlich rechtlich begründete Negativstellungnahme abzugeben: Für die rechtliche Unterstützung soll Herr Dr. Badenhop von der Kanzlei Brock-Müller-Ziegenbein, Kiel, in Anspruch genommen werden.
|
|||||||||||
12.11.2018 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Planungs- und Maßnahmenausschuss beauftragt eine rechtliche Überprüfung des 2. Entwurfes der Windenergie-Regionalplanung.
Abstimmungsergebnis:
Nach der Abstimmung kommen Herr Klaus Voßbeck und Herr Stefan Mehrens wieder in den Sitzungsraum.
|
|||||||||||
12.12.2018 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, für die im Entwurf des Regionalplanes ausgewiesene Vorrangfläche PR3_SEG_314 (Bereich Baß / Wildpark Eekholt) eine fachlich rechtlich begründete Negativstellungnahme abzugeben: Für die rechtliche Unterstützung soll Herr Dr. Badenhop von der Kanzlei Brock-Müller-Ziegenbein, Kiel, in Anspruch genommen werden.
Bemerkung: Gemeindevertreter Stefan Mehrens hat wegen Befangenheit gem. § 22 Gemeindeordnung nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen und den Sitzungsraum verlassen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
Ö 11 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG ab April 2019 | VO/16/2018/058 | |||||||||
Ö 12 | Eventuelle Änderung der Entschädigungssatzung aufgrund der Änderung der landesweiten Entschädigungsverordnung für freiwillige Feuerwehren -EntschVO-fF- (Aufwandsentschädigung Wehrführer, Stellvertreter und Gerätewart) | VO/16/2018/059 | |||||||||
Ö 13 | Wasserwerk Großenaspe - Nachträgliche Beauftragung Austausch Filterkesselanlage - Fa. NRB Thomsen | VO/16/2018/061 | |||||||||
Ö 14 | Büro X1 - Beauftragung Digitalisierung der Bestandspläne zu Sporthalle & Schule | VO/16/2018/062 | |||||||||
Ö 15 | Neuanschaffung Einsatzschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr im Haushaltsjahr 2019 | VO/16/2018/064 | |||||||||
Ö 16 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/16/2018/065 | |||||||||
Ö 17 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/16/2018/066 | |||||||||
Ö 18 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 19 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 20 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
N 21 | Erschließung Diekstücken hier: Nachträgliche Zustimmung zur Übernahme der Ausbaukosten des südlichen Stichweges | ||||||||||
N 22 | Verschiedenes | ||||||||||