Tagesordnung - 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.09.2018 | 16/2018/010 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 7 | Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Europawahl am 26.05.2019 | VO/16/2018/052 | |||||||||
| Ö 8 | Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018 | VO/16/2018/053 | |||||||||
| Ö 9 | Wasserwerk Großenaspe - hier Beauftragung N3 beraHaus |  |
VO/16/2018/054 | ||||||||
| Ö 10 | Stellungnahme zum 2. Entwurf der Windenergie-Regionalplanung | |
VO/16/2018/057 | ||||||||
| Ö 11 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG ab April 2019 | VO/16/2018/058 | |||||||||
| Ö 12 | Eventuelle Änderung der Entschädigungssatzung aufgrund der Änderung der landesweiten Entschädigungsverordnung für freiwillige Feuerwehren -EntschVO-fF- (Aufwandsentschädigung Wehrführer, Stellvertreter und Gerätewart) | VO/16/2018/059 | |||||||||
| Ö 13 | Wasserwerk Großenaspe - Nachträgliche Beauftragung Austausch Filterkesselanlage - Fa. NRB Thomsen | VO/16/2018/061 | |||||||||
| Ö 14 | Büro X1 - Beauftragung Digitalisierung der Bestandspläne zu Sporthalle & Schule | VO/16/2018/062 | |||||||||
| Ö 15 | Neuanschaffung Einsatzschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr im Haushaltsjahr 2019 | VO/16/2018/064 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Anschaffung neuer Einsatzschutzbekleidung in 2019 in Höhe von 28.000 € ergänzend zu der bereits für 2018 bewilligten Anschaffung von Einsatzschutzkleidung in Höhe von 60.000 €. Die bereits mit Beschluss vom 13.06.2018 bewilligte Neuanschaffung von Einsatzschutzkleidung in 2018 in Höhe von 60.000 € wurde zurückgestellt, da im Laufe des Jahres 2018 absehbar war, dass Beschaffungsmaßnahmen zur Neuanschaffung von Einsatzschutzkleidung ab 01.01.2019 förderfähig werden. Die neuen Förderrichtlinien treten am 01.01.2019 in Kraft, sodass Maßnahmen zur Beschaffung von Einsatzschutzkleidung ab einer Zuwendungssumme von 5.000 € förderfähig sind. Vorausgesetzt, der in 2018 geltende Fördersatz der Gemeinde Großenaspe von 30 % gilt auch für Maßnahmen in 2019, würde die Förderung 26.400 € (30 % von 88.000 €) betragen. Weitere 5 % Förderung wären möglich für Maßnahmen, die durch einen externen Dritten durchgeführt werden und weitere 5 % für gemeindeübergreifende Maßnahmen.
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| 12.12.2018 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Anschaffung neuer Einsatzschutzbekleidung in 2019 in Höhe von 28.000 € ergänzend zu der bereits für 2018 bewilligten Anschaffung von Einsatzschutzkleidung in Höhe von 60.000 €. Die bereits mit Beschluss vom 13.06.2018 bewilligte Neuanschaffung von Einsatzschutzkleidung in 2018 in Höhe von 60.000 € wurde zurückgestellt, da im Laufe des Jahres 2018 absehbar war, dass Beschaffungsmaßnahmen zur Neuanschaffung von Einsatzschutzkleidung ab 01.01.2019 förderfähig werden. Die neuen Förderrichtlinien treten am 01.01.2019 in Kraft, sodass Maßnahmen zur Beschaffung von Einsatzschutzkleidung ab einer Zuwendungssumme von 5.000 € förderfähig sind. Vorausgesetzt, der in 2018 geltende Fördersatz der Gemeinde Großenaspe von 30 % gilt auch für Maßnahmen in 2019, würde die Förderung 26.400 € (30 % von 88.000 €) betragen. Weitere 5 % Förderung wären möglich für Maßnahmen, die durch einen externen Dritten durchgeführt werden und weitere 5 % für gemeindeübergreifende Maßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/16/2018/065 | |||||||||
| Ö 17 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/16/2018/066 | |||||||||
| Ö 18 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 19 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 20 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 21 | Erschließung Diekstücken hier: Nachträgliche Zustimmung zur Übernahme der Ausbaukosten des südlichen Stichweges | ||||||||||
| N 22 | Verschiedenes | ||||||||||