Tagesordnung - 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 04.04.2019 | 06/2019/012 | |||||||||
| Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 | VO/06/2019/050 | |||||||||
| Ö 8 | Beschlussfassung über den Jahresgewinn 2017 und der Verwendung der Konzessionsabgabe 2017 für den Betrieb gewerblicher Art Wasserversorgung | VO/06/2019/051 | |||||||||
| Ö 9 | Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Strom ab 01.01.2020 | VO/06/2019/052 | |||||||||
| Ö 10 | 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Abwassersatzung, Schmutzwasser) | VO/06/2019/053 | |||||||||
| Ö 11 | Erweiterung und Umbau Kita Hitzhusen - hier nachträgliche Beauftragung Tragwerksplanung | VO/06/2019/054 | |||||||||
| Ö 12 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2019 | VO/06/2019/055 | |||||||||
| Ö 13 | Erweiterung und Umbau Kita Hitzhusen - Anschlußbeauftragung Architekt in Lph. 5-8 der HOAI | VO/06/2019/056 | |||||||||
| Ö 14 | Erlass einer neuen Hundesteuersatzung für die Gemeinde Hitzhusen | VO/06/2019/057 | |||||||||
| Ö 15 | Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Gemeinde Hitzhusen | VO/06/2019/058 | |||||||||
| Ö 16 | Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Hitzhusen | VO/06/2019/059 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde stimmt dem Antrag der Feuerwehr Hitzhusen auf Ersatzbeschaffung der vorhandenen, nicht mehr voll funktionsfähigen Tragkraftspritze in Höhe von geschätzt 14.000 € brutto zu.
Die Ersatzbeschaffung der Tragkraftspritze ist bis zu einem Kostenhöchstbetrag von 11.000 € brutto mit 30 % förderfähig, wenn eine Mindestzuwendungssumme von 2.500 € erreicht wird.
Um die Fördersätze zu erhöhen, soll
Ein Förderantrag ist bis zum 30.09.2019 beim Kreis Segeberg zu stellen und in diesem Zusammenhang ist der vorzeitige Maßnahmenbeginn zu beantragen, um die Einsatzfähigkeit der Wehr zu gewährleisten.Die Umsetzung dieser Beschaffungsmaßnahme soll spätestens im Jahr 2020 erfolgen.
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| 18.09.2019 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeinde stimmt dem Antrag der Feuerwehr Hitzhusen auf Ersatzbeschaffung der vorhandenen, nicht mehr voll funktionsfähigen Tragkraftspritze in Höhe von geschätzt 14.000 € brutto zu.
Die Ersatzbeschaffung der Tragkraftspritze ist bis zu einem Kostenhöchstbetrag von 11.000 € brutto mit 30 % förderfähig, wenn eine Mindestzuwendungssumme von 2.500 € erreicht wird.
Um die Fördersätze zu erhöhen, soll 1. die Vergabe durch einen externen Dritten erfolgen, dessen Honorar ebenfalls förderfähig ist und die Förderung sich um 5 % erhöht 2. die Beschaffung im Rahmen einer gemeinsamen Ausschreibung von Feuerwehrausrüstungen mit der Gemeinde Hasenkrug erfolgen, sodass sich die Förderung um weitere 5 % erhöht 3. eine Förderung aufgrund der Überörtlichkeit beantragt werden, die bei Vorliegen der Voraussetzungen weitere 5 % betragen würde.
Ein Förderantrag ist bis zum 30.09.2019 beim Kreis Segeberg zu stellen und in diesem Zusammenhang ist der vorzeitige Maßnahmenbeginn zu beantragen, um die Einsatzfähigkeit der Wehr zu gewährleisten.Die Umsetzung dieser Beschaffungsmaßnahme soll spätestens im Jahr 2020 erfolgen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Beschluss Satzung Verein Lebenswelt Schule | VO/06/2019/060 | |||||||||
| Ö 18 | Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes | VO/06/2019/061 | |||||||||
| Ö 19 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 20 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 21 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 21.1 | Vergaberichtlinien neues Baugebiet | ||||||||||
| N 21.2 | Workshop Regionalplan | ||||||||||
| N 21.3 | Feuerwehrhaus Anbau oder Neubau | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 06 Denkmal Kattrepel (908 KB) | |||