Tagesordnung - 9. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erstellung einer Druckluftspülstation für das Abwasserpumpwerk Freiweide hier: Sachstandsbericht / Beschluss zur Durchführung des Vergabeverfahrens | VO/16/2019/121 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | B 21 1. Ä - Satzungsbeschluss zur 1 Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"nach § 10 BauGB - Empfehlung des PUMA für die GV (Der Puma kann die Empfehlung an die GV abgeben, den Beschluss zu fassen. der Satzungsbeschluss ist eine vorbehaltene Aufgabe der GV.) | VO/16/2019/120 | |||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Zur Sitzung des PUMA am 28.10.2019 / 29.10.2019 und zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe am (nach der PUMA Sitzung)
Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe empfiehlt der Gemeindevertretung, den nachfolgenden Satzungsbeschluss zu fassen:/ Die Gemeindevertretung Großenaspe fasst den folgenden
Satzungsbeschluss zur 1.. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1.. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 02.09.2019 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 84 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.(Gilt bei Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB bzw. bei einem Verfahren nach § 13b)
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe : ______________ davon anwesend:
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter / Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: bitte prüfen und eintragen
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
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| 29.10.2019 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Zur Sitzung des PUMA am 29.10.2019 und zur nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe empfiehlt der Gemeindevertretung, den nachfolgenden Satzungsbeschluss zu fassen:
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"nach § 10 BauGB
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Bernd Konrad und Arne Konrad
Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2019 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Großenaspe fasst den folgenden Beschluss:
Satzungsbeschluss zur 1.. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1.. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 02.09.2019 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 84 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.(Gilt bei Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB bzw. bei einem Verfahren nach § 13b)
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des§ 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Bernd Konrad, Arne Konrad
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | B-Plan 21, 1. Änderung "Diekstücken" hier: Erläuterungen zur weiteren Erschließungsplanung | VO/16/2019/122 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | B-Plan 21, 1. Änderung "Diekstücken" hier: Beauftragung der Vermessungsleistungen | VO/16/2019/123 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ausbau der Straße Diekstücken hier: Planüberlegungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse | VO/16/2019/124 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Bauanträge | ||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||