Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 01.03.2021 | 02/2021/052 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 6.1 | Finanzausschuss | ||||||||||
| Ö 6.2 | Planungs- und Maßnahmenausschuss | ||||||||||
| Ö 7 | Erweiterung Kindergarten | ||||||||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2020 | ||||||||||
| Ö 9 | Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Bundestagswahl am 26.09.2021 | VO/02/2021/129 | |||||||||
| Ö 10 | B 6 - Satzungsbeschluss der Gemeinde Bimöhlen zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6 für das Gebiet "westlich der Dorfstraße, südlich des Gemeindeweges "Am Bäästkamp", südlich Dorfstr. 40, westlich der Grundstücke Dorfstr. 43-47 (Horns)" | VO/02/2021/126 | |||||||||
| Ö 11 | B 7 - Satzungsbeschluss der Gemeinde Bimöhlen zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7 für das Gebiet "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47" | VO/02/2021/127 | |||||||||
| Ö 12 | B8 - Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Bimöhlen (Solarpark) als Stand für die Planungsanzeige | VO/02/2021/132 | |||||||||
| Ö 13 | B2 Teil II - Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 2 Teil II der Gemeinde Bimöhlen (Antrag vom 01.02.2021 lag am 01.03.2021 zu GV Sitzung vor (Vorlage VO/02/2021/125), Beratung an PUMA verwiesen, PUMA 12.04.2021, jetzt Entscheidung in GV) | VO/02/2021/130 | |||||||||
| Ö 14 | F4 - Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bimöhlen als Stand für die Planungsanzeige | VO/02/2021/131 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Bimöhlen hat am 02.06.2020 den Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst (ca 9,7 ha Planänderungsgebiet). Dieser wurde am 07.12.2020 mit Änderungen (nun ca 13,8 ha Planänderungsgebiet) versehen, so dass der Aufstellungsbeschluss am 07.12.2020 erneut gefasst wurde.
Das beauftragte Planungsbüro ELBBERG Kruse, Rathje, Springer, Eckebrecht Partnerschaft bmH (kurz ELBBERG genannt) hat zwischenzeitlich die Planentwürfe vorbereitet.
Die Gemeindevertretung schaut sich die Planentwürfe zur 4. F-Plan-Änderung an.
Folgende Änderungen sind noch vorzunehmen: (bitte hier eintragen):
Die Entwürfe der Planunterlagen stimmen mit dem Willen der Gemeinde Bimöhlen überein, so dass auf dieser Grundlage die Planungsanzeige erfolgen kann.
Der Beschluss ist dem Planungsbüro ELBBERG zur Vorbereitung der Planungsanzeige zu übersenden.
Anlagen für die 4. Änderung F-Plan Bimöhlen:
210427 BP 8_4 Ä FNP_Umweltbericht.pdf = Umweltbericht zum B-Plan 8 210429 FNP 4.Ä Bimöhlen.pdf = Planzeichnung zur 4. Änderung F-Plan 210429 FNP 4. Änd Begründung.pdf = Begründung zur 4. Änderung F-Plan FNP 4.Änd. Anlage 2 Raumordnerische Abstimmung entlang A7 pdf = Raumordnerische Abstimmung zur 4. Änderung F-Plan FNP 4. Änd. Anlage 2 Sichtbarkeitsanalyse.pdf = Sichtbarkeitsanalyse zur 4. Änderung F-Plan
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| 01.06.2021 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Bimöhlen hat am 02.06.2020 den Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst (ca 9,7 ha Planänderungsgebiet). Dieser wurde am 07.12.2020 mit Änderungen (nun ca 13,8 ha Planänderungsgebiet) versehen, so dass der Aufstellungsbeschluss am 07.12.2020 erneut gefasst wurde.
Das beauftragte Planungsbüro ELBBERG Kruse, Rathje, Springer, Eckebrecht Partnerschaft bmH (kurz ELBBERG genannt) hat zwischenzeitlich die Planentwürfe vorbereitet.
Die Gemeindevertretung schaut sich die Planentwürfe zur 4. F-Plan-Änderung an.
Folgende Änderungen sind noch vorzunehmen: (bitte hier eintragen):
Die Entwürfe der Planunterlagen stimmen mit dem Willen der Gemeinde Bimöhlen überein, so dass auf dieser Grundlage die Planungsanzeige erfolgen kann.
Der Beschluss ist dem Planungsbüro ELBBERG zur Vorbereitung der Planungsanzeige zu übersenden.
Anlagen für die 4. Änderung F-Plan Bimöhlen:
210427 BP 8_4 Ä FNP_Umweltbericht.pdf = Umweltbericht zum B-Plan 8 210429 FNP 4.Ä Bimöhlen.pdf = Planzeichnung zur 4. Änderung F-Plan 210429 FNP 4. Änd Begründung.pdf = Begründung zur 4. Änderung F-Plan FNP 4.Änd. Anlage 2 Raumordnerische Abstimmung entlang A7 pdf = Raumordnerische Abstimmung zur 4. Änderung F-Plan FNP 4. Änd. Anlage 2 Sichtbarkeitsanalyse.pdf = Sichtbarkeitsanalyse zur 4. Änderung F-Plan
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Vergabe der Bauleistungen für die Parkplatz- und Terrassenerweiterung am Bürgerhaus | VO/02/2021/133 | |||||||||
| Ö 16 | Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung der Klärteichanlage Bimöhlen sowie Beauftragung einer entsprechenden Handlungsempfehlung (Konzepterstellung) | VO/02/2021/134 | |||||||||
| Ö 17 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 19 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 20 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 21 | Verschiedenes | ||||||||||