Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Straßensanierungsarbeiten in der Straße Ahweg hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Straßensanierungsarbeiten  
VO/05/2021/122  
Ö 3  
Abschluss eines Vertrages zwecks Reinigung des Dorfhauses und der Kita  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/123  
Ö 4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/113  
Ö 5  
Beschlussfassung zur Mitfinanzierung der Klärschlammentsorgungskosten  
VO/05/2021/121  
Ö 6  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Abwassersatzung)  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/115  
Ö 7  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/116  
Ö 8  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Hagen  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/117  
Ö 9  
9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/118  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/119  
Ö 11  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr  
VO/05/2021/124  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Aufgrund der Aufgabenübertragung der Wasserrettung im Rahmen des Badesicherheits- und Wasserrettungsgesetzes für die Hilfeleistung bei Unfällen durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Gemeinden (Weisungsaufgabe) bzw. bei amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt, diese Aufgabe durch das Amt aber nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und ihren Feuerwehren sowie mit Wasserrettungsorganisationen  gewährleistet werden kann, beschließt die Gemeinde, die Aufgabe der Wasserrettung auf die örtliche Feuerwehr in Kooperation mit dem DLRG zu übertragen.

 

 

   
    01.12.2021 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund der Aufgabenübertragung der Wasserrettung im Rahmen des Badesicherheits- und Wasserrettungsgesetzes für die Hilfeleistung bei Unfällen durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Gemeinden (Weisungsaufgabe) bzw. bei amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt, diese Aufgabe durch das Amt aber nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und ihren Feuerwehren sowie mit Wasserrettungsorganisationen  gewährleistet werden kann, beschließt die Gemeinde, die Aufgabe der Wasserrettung auf die örtliche Feuerwehr in Kooperation mit dem DLRG zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

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Enthaltungen

---

 

Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 14  
Verlesung des 100-jährigen Protokolls      
Ö 15  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15.09.2021  
05/2021/034  
     
   
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Personalangelegenheit - Aussprache einer ordentlichen Kündigung      
               

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