Tagesordnung - 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23.08.2021 | 13/2021/021 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Heidmoor | VO/13/2021/174 | |||||||||
Ö 6 | B3 - Ergänzender Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Heidmoor für das Gebiet "östlich der Dorfstraße (K48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage" | VO/13/2021/189 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Ergänzend zum Aufstellungsbeschluss vom 10.12.2019 für den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Heidmoor für das Gebiet „östlich der Dorfstraße (K48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage“ beschließt die Gemeinde,
das Bauleitplanverfahren nach § 13 b BauGB (Baugesetzbuch) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBI. I S. 1802) geändert worden ist, weiter fortzuführen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
An alle Protokollführer: Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Schröder prüfen und gegenzeichnen lassen!
|
|||||||||||
08.12.2021 - Gemeindevertretung Heidmoor | |||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Ergänzend zum Aufstellungsbeschluss vom 10.12.2019 für den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Heidmoor für das Gebiet „östlich der Dorfstraße (K48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage“ beschließt die Gemeinde,
das Bauleitplanverfahren nach § 13 b BauGB (Baugesetzbuch) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBI. I S. 1802) geändert worden ist, weiter fortzuführen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
Ö 7 | Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen zur Planung und Begleitung der Erschließung des Baugebietes Nr. 3 | VO/13/2021/191 | |||||||||
Ö 8 | 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Abwassersatzung) | VO/13/2021/192 | |||||||||
Ö 9 | 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/13/2021/193 | |||||||||
Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021 | VO/13/2021/186 | |||||||||
Ö 11 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 | VO/13/2021/194 | |||||||||
Ö 12 | Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr | VO/13/2021/190 | |||||||||
Ö 13 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Heidmoor; hier: Einnahme und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020 | VO/13/2021/196 | |||||||||
Ö 14 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Heidmoor; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021 | VO/13/2021/197 | |||||||||
Ö 15 | 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Heidmoor tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/13/2021/195 | |||||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||
N 17 | Beratung und Beschlussfassung der Gemeinde Heidmoor zum Antrag auf wasserbehördliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG | ||||||||||
N 18 | Änderung und Verlängerung eines Pachtvertrages | ||||||||||
N 19 | Verschiedenes | ||||||||||