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Tagesordnung - 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor  

Bezeichnung: 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor
Gremium: Gemeindevertretung Heidmoor
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Heidmoor
Ort: Moorweg 13, 24632 Heidmoor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23.08.2021  
13/2021/021  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Heidmoor  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/174  
Ö 6  
B3 - Ergänzender Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Heidmoor für das Gebiet "östlich der Dorfstraße (K48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage"  
VO/13/2021/189  
Ö 7  
Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen zur Planung und Begleitung der Erschließung des Baugebietes Nr. 3  
VO/13/2021/191  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Abwassersatzung)  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/192  
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/193  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/186  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/194  
Ö 12  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr  
VO/13/2021/190  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Aufgrund der Aufgabenübertragung der Wasserrettung im Rahmen des Badesicherheits- und Wasserrettungsgesetzes für die Hilfeleistung bei Unfällen durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Gemeinden (Weisungsaufgabe) bzw. bei amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt, diese Aufgabe durch das Amt aber nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und ihren Feuerwehren sowie mit Wasserrettungsorganisationen  gewährleistet werden kann, beschließt die Gemeinde, die Aufgabe der Wasserrettung auf die örtliche Feuerwehr in Kooperation mit dem DLRG zu übertragen.

 

 

   
    08.12.2021 - Gemeindevertretung Heidmoor
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund der Aufgabenübertragung der Wasserrettung im Rahmen des Badesicherheits- und Wasserrettungsgesetzes für die Hilfeleistung bei Unfällen durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Gemeinden (Weisungsaufgabe) bzw. bei amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt, diese Aufgabe durch das Amt aber nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und ihren Feuerwehren sowie mit Wasserrettungsorganisationen gewährleistet werden kann, beschließt die Gemeinde, die Aufgabe der Wasserrettung auf die örtliche Feuerwehr in Kooperation mit dem DLRG zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 13  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Heidmoor; hier: Einnahme und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/196  
Ö 14  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Heidmoor; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/197  
Ö 15  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Heidmoor tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/13/2021/195  
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     Beratung und Beschlussfassung der Gemeinde Heidmoor zum Antrag auf wasserbehördliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG      
N 18     Änderung und Verlängerung eines Pachtvertrages      
N 19     Verschiedenes      
               

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