Tagesordnung - 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.06.2014 | 16/2014/097 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aktuelle Information zur Situation der Unterbringung und Integration von Asylbewerbern | VO/16/2014/192 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreter | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verpflichtung von zwei neuen Gemeindevertretern | VO/16/2014/183 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Nachwahlen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Nachwahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters für den Planungs- und Maßnahmenausschuss | VO/16/2014/185 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.2 | Nachwahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2014/187 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.3 | Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Finanzausschuss | VO/16/2014/184 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.4 | Nachwahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2014/194 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.5 | Nachwahl für den Kindergartenbeirat | VO/16/2014/195 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.6 | Wahl eines neuen Vorsitzenden für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2014/196 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Abschließender Beschluss über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" |  |
VO/16/2014/172 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Abschließender Beschluss über
der Gemeinde Großenaspe
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 12.08.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“.
die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und der Landrätin des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
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| 12.08.2014 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Empfehlung an die Gemeindevertretung: Abschließender Beschluss über
der Gemeinde Großenaspe
1. Die während der dritten öffentlichen Auslegung des Entwurfes
der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 12.08.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt
die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,
die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und der Landrätin des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2014/04/08
Abstimmungsergebnis:
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| 10.09.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Abschließender Beschluss über
der Gemeinde Großenaspe
1. Die während der dritten öffentlichen Auslegung des Entwurfes
der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 12.08.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt
die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,
die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und der Landrätin des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" | |
VO/16/2014/173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2014 | VO/16/2014/179 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung der Erschließung im geplanten Bebauungsplan Nr. 21 (Diekstücken) | VO/16/2014/188 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | 2. Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.1 | Genehmigung eines Kaufvertrages mit der BRD | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung zum Konzept zur Verkehrsberuhigung im Ortskern von Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit Fa. ARA Bioenergie Brokenlande GmbH & Co. KG über die Inanspruchnahme von Grundstücken zur Verlegung einer Fernwärmeleitung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben Großenaspe (213 KB) | |||