Tagesordnung - 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.06.2014 | 16/2014/097 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aktuelle Information zur Situation der Unterbringung und Integration von Asylbewerbern | VO/16/2014/192 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreter | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verpflichtung von zwei neuen Gemeindevertretern | VO/16/2014/183 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Nachwahlen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Nachwahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters für den Planungs- und Maßnahmenausschuss | VO/16/2014/185 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.2 | Nachwahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2014/187 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.3 | Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Finanzausschuss | VO/16/2014/184 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.4 | Nachwahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2014/194 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.5 | Nachwahl für den Kindergartenbeirat | VO/16/2014/195 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.6 | Wahl eines neuen Vorsitzenden für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2014/196 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Abschließender Beschluss über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" |  |
VO/16/2014/172 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" | |
VO/16/2014/173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den Text (Teil B) und den Durchführungsvertrag als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
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| 12.08.2014 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Empfehlung an die Gemeindevertretung: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der dritten öffentlichen Auslegung des Entwurfs
des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeindevertretung Großenaspe am 12.08.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den Text (Teil B) und den Durchführungsvertrag als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2014/04/10
Abstimmungsergebnis:
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| 10.09.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der dritten öffentlichen Auslegung des Entwurfs
des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeindevertretung Großenaspe am 12.08.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den Text (Teil B) und den Durchführungsvertrag als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2014 | VO/16/2014/179 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung der Erschließung im geplanten Bebauungsplan Nr. 21 (Diekstücken) | VO/16/2014/188 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | 2. Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.1 | Genehmigung eines Kaufvertrages mit der BRD | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung zum Konzept zur Verkehrsberuhigung im Ortskern von Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit Fa. ARA Bioenergie Brokenlande GmbH & Co. KG über die Inanspruchnahme von Grundstücken zur Verlegung einer Fernwärmeleitung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben Großenaspe (213 KB) | |||