Tagesordnung - 18. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.05.2017 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk | VO/16/2017/413 | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 | B 8 - Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des des Bebauungsplanes Nr. 8 (Aufhebung) der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße" | VO/16/2017/414 | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 | B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB (PUMA = Empfehlung für GV, GV = Satzungsbeschluss) | VO/16/2017/415 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der PUMA der Gemeinde Großenaspe wird über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschließen. Die Unterlagen wurden vorbereitet am 10.07.2017 (bzw. nach Ablauf der Einwendungsfrist 21.07.2017). Der PUMA hat am ________ beraten und beschlossen. Insofern muss nun der PUMA eine Empfehlung an die Gemeindevertretung abgeben, damit die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung beschlossen werden kann.
PUMA: Empfehlung, den Satzungsbeschluss zu fassen GV: Satzungsbeschluss fassen
Satzungsbeschluss über
Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße
nach § 10 BauGB
der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Abstimmungsergebnis PUMA
Gesetzliche Zahl der Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
Abstimmungsergebnis GV Großenaspe
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
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25.07.2017 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der PUMA der Gemeinde Großenaspe hat über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschlossen. Der PUMA hat am 25.07.2017 beraten und beschlossen. Insofern empfiehlt der PUMA der Gemeindevertretung die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung zu beschließen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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13.09.2017 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“ abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 25.07.2017 die Gemeindevertretung Großenaspe am 13.09.2017 geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | B 09 2. Änderung - Information | VO/16/2017/416 | |||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage | VO/16/2017/417 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | B 3 7.Änderung -Gewerbegebiet - Beratung und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise | VO/16/2017/418 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2017/419 | |||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2017/422 | |||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Vergabe von Hausnummern bzw. Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" | VO/16/2017/420 | |||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Auftragserteilung Radweg an Eurovia Teerbau GmbH | VO/16/2017/423 | |||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Schließanlage für Schule und Kindergarten | ||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||
N 19 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||
N 20 | Vergabe eines neuen Straßennamens und Vergabe von Hausnummern für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diekstücken" | ||||||||||||||||||||||||
N 21 | Bauanträge | ||||||||||||||||||||||||
N 22 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||